Hückeswagen Die Stadt ist selten Gläubiger
Hückeswagen · In Hückeswagen kommen die Bürger und Firmen ihren Zahlungsaufforderungen meistens nach. Die Außenstände beziffert Kämmerer Bernd Müller mit rund 138 000 Euro. Die Stadt hat rund 13 Millionen Euro Schulden.
Viele Kommunen im Oberbergischen Kreis sind verschuldet — da bildet auch Hückeswagen keine Ausnahme. Während andere Städte die Unterdeckung ihres Etats aber auch gerne auf die Bürger schieben und diese als säumige Zahler anführen, bedient sich Hückeswagen dieser Begründung nicht.
Auf gerade einmal rund 138 000 Euro beziffert Kämmerer Bernd Müller die Summe, bei der die Stadt als Gläubiger des Bürgers auftrete. Das sind bei aktuellem Stand exakt 340 Euro von nicht bezahlten "Knöllchen", rund 60 000 Euro aus der Gewerbesteuer und rund 77 000 Euro aus den Grundbesitzabgaben. "Das sind keine exorbitanten Beträge", sagt Müller. Die säumigen Zahlungen entstünden aus mehreren Gründen: "Von der Hundesteuer angefangen bis hin zur ausgefallenen Gewerbesteuer von Firmen, die pleite gegangen sind", erklärt Müller.
Insgesamt betrachtet ist der Kämmerer mit den Hückeswagener Bürgern und Firmen zufrieden. "Die säumigen Zahlungen, die in der Vollstreckung sind, sind durchaus erträglich", sagt Müller und rechnet vor: "Bei einem Aufkommen von sechs Millionen bei der Gewerbesteuer machen die bislang fehlenden 60 000 Euro gerade einmal ein Prozent aus. Das ist nicht zu beanstanden."
Bei den Grundbesitzabgaben — bei Haus- oder Wohnungsbesitzern beispielsweise die Grundsteuer für bebaute oder unbebaute Fläche, Müllabfuhr- und Straßenreinigungsgebühren — sei die Summe von 77 000 Euro Außenständen bei einem Aufkommen von 2,5 Millionen zwar "prozentual etwas höher, aber nicht besorgniserregend", sagt Müller. Die Stadt selbst muss in diesem Jahr rund 29 Millionen Euro aufwenden. "Wenn da rund 138 000 Euro noch nicht kassenwirksam sind, ist das nicht schön, aber erträglich", findet der Kämmerer.
Die Aufwendungen der Stadt sagen noch nichts über ihre Verschuldung aus. Diese sei aber "typisch für NRW-Kommunen", wie Müller attestiert. Laut Stand vom 31. Dezember 2010 hatte die Stadt Investitionskredite in Höhe von rund 13 Millionen Euro aufgenommen, denen gegenüber steht aber Anlagevermögen wie Schulen und Straßen. Die "echten" Schulden sind die Kassenkredite, die — ebenfalls zum 31. Dezember des Vorjahres — auch rund 13 Millionen Euro betrugen. Diese Kassenkredite sind "Liquidationskredite, die dazu genutzt werden, eine Unterdeckung auszugleichen", erklärt Müller.
