Düsseldorf Gericht verbietet verkaufsoffenen Sonntag in Benrath

Düsseldorf · Es bleibt dabei: Am kommenden Sonntag dürfen die Händler in Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt öffnen - in Benrath nicht. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden. Es hält den Maimarkt nicht für einen ausreichenden Publikumsmagneten.

 Der Maimarkt in Benrath.

Der Maimarkt in Benrath.

Foto: Olaf Staschik

Das Verwaltungsgericht hat einen Antrag der Gewerkschaft Verdi abgewiesen, die ein Verbot der Sonntagsöffnung anlässlich der Messe Interpack erreichen wollte, die ab Donnerstag in Düsseldorf stattfindet. Gegen die Entscheidung hat Verdi am Mittwochabend Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Einem Verdi-Antrag gegen die Sonntagsöffnung beim Benrather Maimarkt gab das Gericht dagegen statt.

Seit einem höchstrichterlichen Urteil vom November 2015, dass strengere Richtlinien für die Sonntagsöffnung angemahnt hat, geht die Gewerkschaft bundesweit gegen Sonntagsöffnungen vor. In Düsseldorf hatte sie zuletzt im April mit einer Klage gegen den verkaufsoffenen Sonntag zur Fachmesse Beauty Erfolg. Seinerzeit hatte das Verwaltungsgericht die geschätzten Besucherzahlen als nicht ausreichend für eine Sonntagsöffnung befunden.

Anders bei der Interpack. Die Stadt habe "eine belastbare und nachvollziehbare Prognose" vorgelegt, aus der klar hervorgehe, dass die Messe selbst der Anziehungspunkt sei — und nicht die Einkaufsmöglichkeit. Das nämlich ist der Knackpunkt in der Genehmigungsfrage: Lockt der verkaufsoffene Sonntag die Gäste an — oder öffnen die Läden, weil viele Menschen in der Stadt sind? Nur im zweiten Fall ist eine Ladenöffnung statthaft.

Während das für die Interpack, zu der auch am Sonntag 150.000 Messegäste erwartet werden, für das Verwaltungsgericht außer Frage steht, hatten die Richter beim Benrather Maimarkt eine schlüssige Prognose vermisst. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass der Maimarkt-Sonntag der eigentliche Publikumsmagnet sei und besonders viele Besucher locke. Für die Annahme, es kämen dann mehr als 10.000 Gäste, gebe es keine Grundlage.

(sg)
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