Merkels Russland-Reise mit zusätzlicher Mission

Berlin (may-) Zum Wiedereinstieg in die Tagespolitik nach dem Urlaub wollte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel übermorgen in Sotschi ursprünglich „Zeit nehmen“, um mit ihrem Gastgeber, Russlands Präsident Dmitri Medwedew, einmal grundsätzlich über die Beziehungen zwischen Europäischer Union und Russischer Föderation nachzudenken. Als die Meldungen vom Krieg im Kaukasus die Kanzlerin an ihrem Urlaubsort erreichten, dachte niemand daran, den Termin zu verschieben: „Ganz im Gegenteil“, lautete es in der Regierungszentrale. Gerade jetzt ist jedes direkte Gespräch mit Moskaus Machthabern wichtig für die Zukunft der Ost-West-Beziehungen.

Merkel wird sich heute in der Kabinettsitzung und danach im Kanzleramt ein Bild von der Lage machen. Insbesondere mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sie sich schon in den letzten Tagen in zahlreichen und langen Telefonaten ausgetauscht. Er wird sie nach dem Außenministertreffen in Brüssel auf den letzten Stand europäischer Einschätzungen bringen. Zudem wird sie von Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy über seine Erfahrungen mit den Kriegsparteien unterrichtet – der amtierende EU-Ratspräsident kommt gerade von einer Vermittlungsmission aus Georgien und Russland zurück.

Sicherlich wird die Kanzlerin im Vorfeld auch einen engen Draht nach Washington suchen, um genau zu wissen, an welchen Stellen der dringendste Überzeugungs- und Handlungsbedarf besteht. Regierungskreise in Berlin schließen nicht aus, dass es in dem Treffen nun ausschließlich um den Kaukasus-Krieg und die Folgerungen für die deutsche und europäische Russland-Politik gehen wird. Und um Merkels Fähigkeiten, Konflikte zu entschärfen.