Noch keine offiziellen Namen: Parteien bereiten sich auf Wahl vor
Düsseldorf (RP). Die großen Parteien haben ihren Fahrplan auf dem Weg zur Neuwahl des Oberbürgermeisters festgezurrt. Auf Namen festlegen will man sich offiziell noch nicht. Zumindest die Termine für die Nominierungen stehen jetzt aber fest.
Den Anfang macht die CDU mit einer Mitgliederversammlung am 20. Juni. In einer Urwahl soll die Basis über den Kandidaten abstimmen und am 10. Juli die Delegiertenversammlung die Wahl formal bestätigen - das verlangt das Kommunalwahlgesetz. Einen konkreten Namen will Parteichef Klaus-Heiner Lehne bereits am kommenden Montagabend bei der Sitzung des Kreisvorstands präsentieren.
Dass dieser Name Dirk Elbers sein wird, bezweifelt derzeit kaum noch jemand. Der CDU-Fraktionschef und Erste Bürgermeister ist in seiner Partei zwar nicht unumstritten, aber ohne echte Alternative: Lehne sieht seine Zukunft weiterhin im Europa-Parlament, Staatsministerin Hildegard Müller - die viele für eine Traum-Kandidatin halten - will in der Bundespolitik bleiben. Handwerkskammer-Präsident Wolfgang Schulhoff könnte es, will aber nicht recht. Und der Landtagsabgeordnete Jens Petersen wird für zu jung und unerfahren gehalten.
Sollte sich Elbers in den nächsten Tagen nicht einen gravierenden Fehler leisten, gilt er als gesetzt. Was offenbar auch die Landes-CDU akzeptiert; jedenfalls verfolgt man aufmerksam, was in der Landeshauptstadt passiert.
Die Düsseldorfer Genossen haben ihre Termine ebenfalls neu sortiert. Ihren für kommenden Samstag geplanten Parteitag, bei dem es eigentlich um Energiepolitik gehen sollte und auf dem man spontan den Spitzenkandidaten nominieren wollte, hat die SPD auf 21. Juni verschoben. Hintergrund: Anders könnten die Formalitäten des Kommunalwahlgesetzes nicht eingehalten werden. Damit alles seine Ordnung hat, sollen nun in den nächsten dreieinhalb Wochen die Ortsvereine Mitgliederversammlungen einberufen, um Delegierte für den Parteitag zu bestimmen. Die Spitzenkandidatur wird per Delegiertenkonferenz bestimmt, nicht, wie bei der CDU, per Urwahl.
Wer der SPD-Basis zur Wahl vorgeschlagen wird, ist noch unklar. Inzwischen wird als offenes Geheimnis gehandelt, dass Regierungspräsident Jürgen Büssow als potenzieller Kandidat abgesagt hat. Somit richtet sich der Fokus immer stärker auf Parteichefin Karin Kortmann und Fraktionschef Günter Wurm. Der SPD-Mann, so heißt es, könnte als Oppositionsführer im Rat gut bei kommunalpolitischen Themen kontern. Kortmann, Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium, gilt als bundespolitisch gut vernetzt und als aktive Katholikin auch CDU-Wählern vermittelbar.
Kortmann Favoritin der Grünen
Zudem ist Kortmann die einzige aus den Reihen der SPD, bei der die Grünen bereit wären, auf die eigene Kandidatin, die Landtagsabgeordnete Monika Düker, zu verzichten. Die Gespräche laufen weiter. Derzeit sieht die Öko-Partei nicht die Notwendigkeit, Parteitage für die Nominierung einzuberufen.
Nur bei der FDP ist alles klar: Als Spitzenkandidatin gilt nach wie vor Fraktionschefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie soll, falls man sich zuvor nicht mit der CDU auf einen Kandidaten einigt, am 21.Juni nominiert werden.
