Arbeitslosengeld IIMontags-Demo vor der Düsseldorfer Agentur für Arbeit
Düsseldorf (dto). Zum ersten mal nach der Einführung des neuen Arbeitslosengeldes II (ALG II), haben am Montagmorgen die Agenturen für Arbeit ihre Türen geöffnet. Ein guter Anlass für die Organisatoren der "Montagsdemonstration", um ihrem Unmut Luft zu machen. Auch vor der Düsseldorfer Agentur für Arbeit auf der Grafenberger Allee hatten sich rund 50 Demonstranten versammelt. Der Protest gegen Hartz IV blieb jedoch recht verhalten.Dennoch war, nach Einschätzung der Veranstalter, die Stimmung kämpferisch. "Wir halten an unseren Forderungen im Bezug auf die Rücknahme des Gesetzes fest", so einer der Organisatoren, Kai Müller-Horn. Die befürchteten Schwierigkeiten bei der Auszahlung des neuen ALG II, die durch einen Softwarefehler entstanden waren, schienen nur wenige der Demonstranten zu betreffen. Der Protest richtet sich vielmehr gegen viele versteckte Schwierigkeiten im Bezug auf das neue Gesetz. So sei, laut der Demonstranten, zum Beispiel aus den entsprechenden Bescheiden über die künftige Höhe des Auszahlungsbetrages nicht klar ersichtlich, wie sich die Beträge zusammensetzen. Auch würden scheinbar willkürlich Zahlungen bewilligt oder nicht. Es mangele oft einfach an Informationen und Erklärungen zu den individuellen Bescheiden. "Ich weiß nicht warum, aber ich bekomme vor Februar keine Mietbeihilfe, sondern nur die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes. Aber mein Bekannter bekommt schon jetzt beides", so der ehemalige Maschinenbauer Oliver Gebel. Viele der Protestteilnehmer verspüren einen deutlich erhöhten Druck. Arbeitssuchende müssen demnächst auch Jobs annehmen die bis zu 30 Prozent unter den Tariflöhnen liegen. Auch die Ein-Euro-Jobs werden von den Demonstranten häufig als "Beschäftigungstherapie" kritisiert.