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Neuer Plan der SPD: 1000 Euro Prämie für Neuwagen im Gespräch
Berlin (RPO). Die SPD-Bundestagsfraktion erwägt eine staatliche Zulassungsprämie für den Kauf eines Neuwagen von bis zu 1000 Euro. Das erfuhr unsere Redaktion aus Fraktionskreisen.
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Den Plänen zufolge soll eine Steuergutschrift beim Kauf eines Neuwagen den Erlass der Kfz-Steuer ablösen, den die Bundesregierung nur bis Mitte 2009 als Konjunkturmaßnahme beschlossen hat. So könnte ab Juli 2009 eine gestaffelte Zulassungsprämie gekoppelt mit einer Abwrackprämie für Altautos die Nachfrage auf dem Automarkt ankurbeln.
Im Gespräch ist, dass für Neuwagenkäufe im ersten Jahr eine Prämie von 1000 Euro gezahlt wird. Wer erst Mitte 2010 einen Neuwagen erwirbt, erhält immerhin noch eine Gutschrift von 500 Euro.
Dem Vernehmen nach erhoffen sich Wirtschafts- und Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion mit der Zulassungsprämie eine „umweltfreundlichere” Konjunkturspritze für die Autoindustrie als durch die Aussetzung der Kfz-Steuer. Die befristete Befreiung bei der Kfz-Steuer war zuletzt von Umweltpolitikern beider Koalitionen heftig kritisiert worden, weil sie wegen der Hubraumbemessung der Steuer „Spritfresser” stärker subventioniert.
„Die Zulassungsprämie wäre auch ein Anreiz für Firmen, ihre Firmenflotte zu erneuern”, sagte eine mit den Gesprächen vertraute Person unserer Zeitung.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) soll den Plänen der Fraktion skeptisch gegenüberstehen. Bei durchschnittlich drei Millionen Pkw-Neuzulassungen pro Jahr kostet nur die Prämie den Fiskus drei Milliarden Euro.
Quelle: RP
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