Zahlung bis Jahresende: Abwrackanträge: Mehr als eine Million
VON GREGOR MAYNTZ - zuletzt aktualisiert: 02.04.2009 - 11:03Düsseldorf (RP/RPO). Am Donnerstag hat die Zahl der Anträge auf Abwrackprämie die Grenze von einer Million durchbrochen. Der erste Fördertopf hätte für 600.000 Anträge gereicht. Doch die Regierung beruhigt: Sie will bis zum Jahresende weiter zahlen.
Knapp 649.000 Autofahrer hätten ein Reservierungsformular ausgefüllt, wie ein Sprecher des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle am Donnerstag der Nachrichtenagentur AP sagte. Dazu kommen rund 441.000 Anträge nach dem alten Verfahren, das bis Anfang der Woche gegolten hatte.
Die Zahl der Anträge auf Abwrackprämie beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hatten bereits gestern die Obergrenze von 1,5 Milliarden Euro, die die Bundesregierung bislang dafür bereit gestellt hat, durchbrochen.
Mittowch vereinbarten Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg im Abschluss an die Sitzung des Bundeskabinetts die Bereitstellung zusätzlicher Mittel. Ähnlich wie bei Sparbuch-Guthaben gilt nun eine - allerdings zeitlich befristete Garantie: Wer bis zum 31. Dezember 2009 die Voraussetzungen für die Abwrackprämie erfüllt und sie beantragt, wird sie auch erhalten.
Die Bafa soll durch Umschichtungen im Bundeshaushalt die dafür nötigen Mittel erhalten. "Jeder Antrag wird bearbeitet und es gilt die Zusage, dass im Jahr 2009 die Umweltprämie bezahlt wird", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. Niemand müsse Angst haben, dass Anträge nicht mehr bearbeitet würden.
Nach Schätzungen des Kfz-Gewerbes gibt es in Deutschland weitere 6,6 Millionen Fahrzeuge, die mindestens neun Jahre alt und weniger als 2500 Euro wert sind. Der ADAC kritisierte das „Chaos” bei der Abwrackprämie. Die technischen Probleme bei der Reservierung im Internet hätten für Wut und Ärger bei den Antragstellern gesorgt.
"Es ist eine Frechheit und eine Zumutung, wie mit den Menschen umgegangen wird", sagte ADAC-Präsident Peter Meyer. Die neue Internetseite zur Beantragung der Prämie war am Montag zusammengebrochen. Neue Fälle von Datenpannen seien nicht bekannt geworden, so eine Bafa-Sprecherin zufolge nicht bekanntgeworden. Auch gestern allerdings erschien auf der Internetseite häufig nur der Hinweis, die Anfrage könne im Moment nicht bearbeitet werden.
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