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Verlängerung in Sicht: Abwrackpläne: Steinmeier bestätigt Pläne
Berlin (RP/RPO). Als erstes führendes Regierungsmitglied hat SPD-Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier eine Aufstockung der Abwrackprämie in Aussicht gestellt. Damit bestätigte der SPD-Kanzlerkandidat indirekt einen Bericht unserer Redaktion, wonach die Prämie verlängert werden soll.
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Steinmeier betonte vor 18.000 Beschäftigten bei einer Betriebsversammlung des VW-Stammwerks in Wolfsburg, dass die Abwrackprämie das Instrument aus dem Konjunkturpaket sei, das in der Krise am besten helfe. „Wenn die Lage weiterhin schwierig bleibt, und danach sieht es aus, wird die Regierung nicht sang- und klanglos auf dieses Instrument verzichten können”, so Steinmeier: „Das wird am Ende keiner verantworten können.”
Dass es bereits eine Einigung darüber in der Bundesregierung gebe, dementierte der Vize-Kanzler aber: „Es gibt noch Widerstände.” In der Unions-Bundestagsfraktion gebe es noch keine „abschließende Meinungsbildung”, sagte der CDU-Finanzpolitiker Otto Bernhardt.
Nach Informationen unserer Redaktion aus Regierungskreisen ist ein formeller Beschluss in der Koalition nur Formsache, sollte der Fördertopf in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, wie von Automobilverbänden erwartet, im April ausgeschöpft sein. Auch CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg schloss gestern eine Ausweitung der Prämie nicht aus.
Rechnerisch reicht das bisher bereitgestellte Geld für 600.000 Neuwagen. 335.000 Neufahrzeuge sind nach Angaben des Bundesamtes für Wirtschaft (Bafa) auf Basis der Prämie bereits bestellt.
Daimler-Boss gegen Aufstockung
Unterdessen hat sich Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche, dessen Konzern bislang praktisch gar nicht von der Verschrottungsprämie profitiert hat, gegen eine Verlängerung der Abwrackprämie ausgesprochen. Daimler hat bis auf den Smart keine Kleinwagen im Angebot. "Nach der Abschaffung der Abwrackprämie folgt ein Absatzeinbruch, das hat man in anderen Ländern gesehen", sagte Zetsche dem "Hamburger Abendblatt" (Mittwochsausgabe).
Auch Staatshilfen für den Konkurrenten Opel steht Zetsche kritisch gegenüber. "Es ist sehr schwierig, sich das Gebilde Opel unabhängig von General Motors vorzustellen", sagte er. Deshalb könne man Hilfen für Opel nicht diskutieren, ohne Klarheit über die Zukunft der US-Mutter zu haben. "Es kann nicht Aufgabe des Staates sein, Firmen eine Hilfestellung zu geben, wenn keine strukturell klare Perspektive vorhanden ist", sagte Zetsche.
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Quelle: RP
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