Bundestag verlängert Libanon-Einsatz. Foto: AP, AP
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Beim Ministerium abgeblitzt: Abwrackprämie: Soldaten sind sauer
Berlin (RPO). Wer im Ausland seinen Soldatendienst versieht und seinen Wagen in Deutschland in dieser Zeit abgemeldet hat, ist von der Abwrackprämie ausgeschlossen. Diese Regelung hat einem Zeitungsbericht zufolge zu Unmut in der Bundeswehr geführt.
Wie die "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise berichtet, hat das zuständige Wirtschaftsministeriums eine entsprechende Sonderregelung für die Soldaten abgelehnt. Betroffen sind die Bundeswehrsoldaten, die Ende 2008 für die Dauer eines Auslandseinsatzes ihr Auto abgemeldet haben.
Sie können anschließend nicht in den Genuß der Abwrackprämie kommen. Denn Voraussetzung für den Erhalt der Prämie ist, dass das Altauto mindestens ein Jahr lang durchgehend auf einen Namen zugelassen ist. Deswegen bedürften die Bundeswehrangehörigen einer Ausnahmegenehmigung des zuständigen Wirtschaftsministeriums. Dort hat man jedoch abgewunken.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), kritisierte dieses Vorgehen heftig. Robbe sagte der Zeitung: "Das ist ungerecht und unverständlich. Ich kann verstehen, dass die Soldaten sauer sind. Ich finde: Eine Bescheinigung über den Einsatz muss ausreichen, um die Abwrackprämie in Anspruch nehmen zu können."
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Quelle: DDP
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