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Urteil: BMW-Plagiat muss vernichtet werden
Düsseldorf (RPO). China Automobile muss den umstrittenen Shuanghuan CEO vom deutschen Markt nehmen. Der CEO sieht dem BMW X5 zum Verwechseln ähnlich. Wie das Oberlandesgericht München anordnete, sollen überdies alle X5-Plagiate vernichtet werden.
Das OLG bestätigte damit ein erstinstanzliches Urteil vom Sommer 2008, gegen das der Importeur Berufung eingelegt hatte. BMW sieht in dem Geländewagen aus dem Reich der Mitte eine Kopie seines X5. Der Shuanghuan weist vor allem im Heckbereich starke Ähnlichkeit mit dem deutschen Premiumfahrzeug auf, während er vorne eher ein Kia-Gesicht trägt.
China Automobile soll Schadenersatz zahlen und alle importierten Fahrzeuge vernichten. In Italien ist BMW in einem ähnlichen Verfahren allerdings gescheitert. Dort sahen die Richter den Vorwurf des Plagiats nicht. Sie konnten vor allem keine Patentrechtsverletzungen erkennen. Darauf stützt sich auch China Automobile weiterhin.
„Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Für uns hat sich an der Sachlage nicht geändert, und wir werden den nächsten Schritt erwägen“, gab sich China- Automobile-Geschäftsführer Karl Schlössl auf Nachfrage von „Auto-Reporter“ weiter kämpferisch.
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