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Tiefensee nennt Startdatum: CO2-Steuer für Anfang 2010 geplant
Berlin (RPO). Nachdem die Pläne zur Umstellung der Kfz-Steuer auf den CO2-Ausstoß bekannt geworden sind, konkretisiert Verkehrsminister Tiefensee das Startdatum: Zum 1. Januar 2010 soll die neue Steuer umgesetzt werden.
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Dies sagte der SPD-Politiker der Zeitschrift "Auto, Motor und Sport". Eine schnellere Umsetzung sei "nicht so einfach", sagte er der Meldung vom Wochenende zufolge. Obwohl die Koalition bereits seit drei Jahren an dem Projekt arbeitet, fügte er an: "Wie das Modell genau aussieht, ist zwischen den Ministerien noch nicht final abgestimmt."
Zur Steuerbefreiung für Neuwagen, die mit dem Konjunkturpaket der Regierung beschlossen wurde, sagte Tiefensee: "Ich bin mir bewusst, dass die Steuerbefreiung eine eher psychologische Wirkung hat." Doch gebe sie vielleicht den letzten Kick zur Kaufentscheidung. "Ich bin jedenfalls überzeugt, dass die Kfz-Steuerbefreiung den Autoabsatz ankurbeln wird."
Der "Spiegel" meldete, die Union wolle sich bei der Umstellung der Kfz-Steuer an einem Modell der Autoindustrie ausrichten. Autos mit dem Richtwert von 120 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer sollen demnach steuerfrei sein. Für jedes weitere Gramm sollten 1,40 bis 1,60 Euro Steuern anfallen. Der CDU-Verkehrsexperte Georg Brunnhuber sagte der Meldung zufolge, eine Reform nach VDA-Vorschlägen sei sinnvoll, weil sie keine Arbeitsplätze in Deutschland koste.
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Quelle: AP
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