Foto: dapd
Die Diesel-Steuerpläne der EU
Wie werden Diesel und Benzin bislang besteuert?
Derzeit gilt sozusagen ein Festpreis pro Liter. In Deutschland liegt er für Diesel bei 47,04 Cent, für Benzin sind es 65,45 Cent. Dabei handelt es sich um die Energiesteuer (früher Mineralölsteuer), in der die sogenannte Ökosteuer enthalten ist. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer von 19 Prozent. Die Dieselsteuer liegt damit weit über dem EU-weiten Mindest-Steuersatz von 33 Cent pro Liter.
Foto: dapd
Die Diesel-Steuerpläne der EU
Was würde sich nach den EU-Plänen ändern?
Geändert werden soll die Bemessungsgrundlage. Künftig würde dann nicht mehr pro Liter besteuert, sondern es würden der Energiegehalt und der Ausstoß des Klimagases Kohlenstoffdioxid zugrunde gelegt. Damit würde Diesel im Vergleich zum Benzin teurer. Denn Diesel hat einen größeren Energiegehalt, zudem wird pro Liter Diesel laut Umweltverband BUND auch mehr Kohlendioxid ausgestoßen.
Foto: dapd
Die Diesel-Steuerpläne der EU
Was ist der Energiegehalt?
Der Energiegehalt ist in diesem Fall die Kraft, die in einer bestimmten Menge Sprit steckt. Er kann wie bei Nahrungsmitteln in Joule angegeben werden. Man kann also Diesel mit Benzin so vergleichen wie einen Schokoriegel mit einer Scheibe Brot. Und dabei schneidet Diesel besser ab, enthält also pro Liter mehr Kraft. Würde die Besteuerung geändert, kostete Diesel darum künftig mehr Geld.
Foto: dapd
Die Diesel-Steuerpläne der EU
Was würde die Umstellung für die Umwelt bringen?
Nach Angaben des ökologisch orientierten Verkehrsclub Deutschland (VCD) wäre die Umstellung ein "Schritt in die richtige Richtung". Zwar haben Dieselwagen laut VCD einen höheren Wirkungsgrad als Benziner. Weil der Dieselkraftstoff aber billiger als Benzin ist, würden die Fahrer auch größere Wagen kaufen und mehr fahren und so letztlich die Umwelt stärker belasten. Greenpeace macht geltend, dass ein Liter Benzin weniger Kohlendioxid (CO2) verbrenne als ein Liter Diesel. "Setzt man den Mehrausstoß von CO2 und den niedrigeren Verbrauch von Dieselfahrzeugen miteinander ins Verhältnis, geht der tatsächliche CO2-Vorteil eines Diesels gegen Null."
Foto: dapd
Die Diesel-Steuerpläne der EU
Wie wahrscheinlich ist die Änderung?
In der EU-Steuerpolitik gilt der Grundsatz der Einstimmigkeit: Jedes der 27 Mitgliedsländer hat praktisch ein Veto. Und in Deutschland haben sich bereits Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gegen die Pläne ausgesprochen, Skepsis wurde auch aus Luxemburg geäußert.
Foto: dapd
Die Diesel-Steuerpläne der EU
Wann würde die neue Besteuerung kommen?
Generell brauchen europäische Gesetzesvorhaben im Schnitt etwa zwei Jahre, bevor sie die Institutionen durchlaufen haben. Bei Gesetzen, für die Einstimmigkeit erforderlich ist, kann es auch länger dauern. Wenn der bislang angepeilte Plan wirklich verabschiedet würde, könnte er ab 2013 greifen und dann stufenweise verwirklicht werden, laut Kommission gäbe es eine "lange Übergangszeit".
