Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Abwrackprämie: Kritik an Ausgrenzung bei Hartz IV
Berlin (RPO). Dass Hartz-IV-Bezieher keine Abwrackprämie kassieren dürfen, ruft erheblichen Widerspruch hervor. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält die Regelung für eine "ungeheuerliche Ausgrenzung" und zudem für eine "Umweltsünde".
Der Regierung gehe es mit der Prämie weder um die Umwelt noch um die Konjunktur. Vielmehr diene sie allein "dem Stimmenfang von Wählern". "Gerade Menschen mit Hartz-IV-Leistungen hätten diese Prämie aber bitter nötig, da viele arbeitende Hartz-IV-Bezieher zwingend auf ein Fahrzeug angewiesen sind und oftmals ältere und wenig umweltschonende Fahrzeuge besitzen", hob Martin Behrsing als Sprecher des Forums hervor.
Die Abwrackprämie müssen Empfänger von Arbeitslosengeld II oder von Grundsicherung ähnlich wie bei anderen staatlichen Leistungen ab einem bestimmten Schonbetrag mit ihrem eigenen Vermögen verrechnen. Die Bundesregierung verteidigte diese Regelung am Montag.
Sprecher von Wirtschafts- und Sozialministerium sagten vor Journalisten in Berlin, die Empfänger von Hartz IV hätten zwar Anspruch auf die Abwrackprämie. Das Gesetz sehe aber vor, dass diese unter Umständen angerechnet werde.
Zuvor hatte bereits die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Katrin Kunert, die Praxis als "unglaublichen Vorgang" kritisiert und eine sofortige Korrektur gefordert. Es sei unfassbar, dass Langzeitarbeitslose vom Konjunkturpaket ausgenommen würden.
104.840 Anträge gestellt
Knapp einen Monat nach dem Start der Abwrackprämie für Altautos haben inzwischen mehr als 100.000 Autokäufer ihren Prämienantrag eingereicht. Insgesamt gingen bis Montagmittag 104.840 Anträge ein, wie das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn mitteilte. Demnach können noch 495.160 Anträge gestellt werden. Insgesamt sind laut BAFA 600.000 Anträge möglich.
Mehr zum Thema
Quelle: AFP
Anzeige:
Bilderserien zu Auto
Anzeige:
MEHR
Autohersteller von A bis V
Die Redaktion empfiehlt
