Verkehrsminister Ramsauer Winterreifen-Pflicht soll im Oktober kommen
Düsseldorf (RPO). Der Entwurf für eine Winterreifen-Pflicht könne bereits am 15. Oktober in die nächste Bundesratssitzung eingebracht werden, erklärte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Stimme der Bundesrat zu, gelte ab 16. Oktober die neue Winterreifen-Verordnung.
Der ADAC-Winterreifentest 2010
Die Verkehrsminister der Länder hatten auf einer Konferenz in dieser Woche bereits die rasche Einführung einer konkreten Neuregelung zur Winterreifen-Pflicht für Autofahrer beschlossen.
Nun hat Bundesverkehrsminister Ramsauer angekündigt, dem Bundesrat bereits in der nächsten Sitzung am 15. Oktober den Entwurf für die Neuregelung vorzulegen. Ramsauer kündigte an, dass bei der neuen Regelung in der Straßenverkehrsordnung genau beschrieben werde, was winterliche Straßenverhältnisse und Winterreifen seien.
Bei den Reifen werde sich der Entwurf der Verordnung voraussichtlich an den Bezeichnungen der Hersteller orientieren. Zu den Winterreifen zählt der Verkehrsminister M+S-Reifen sowie Allwetterreifen und Reifen mit einem Schneesymbol.
Verkehrsminister Ramsauer hatte bereits am Mittwoch einen entsprechenden Vorstoß angekündigt. Die Verkehrsminister reagierten damit auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg aus dem Sommer. Dieses hatte Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung zur Bereifung in den Wintermonaten für zu vage befunden. Langfristig wolle sich Deutschland auch darum bemühen, dass Winterreifen europaweit einheitlich gekennzeichnet werden.
