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Europawahl (1): Europa vor der Wahl
2009 ist das Wahljahr schlechthin. Die Europawahl am 7. Juni macht den Anfang. Es werden keine Personen, sondern Parteien gewählt. Die Wahlbenachrichtigung kommt automatisch. Die Deutschen stellen 99 von 736 Sitzen. Wir haben das Wichtigste der Wahl zusammengestellt.
Die Bürger in Europa wählen am 7. Juni ein neues Parlament. Deutschland stellt nach dem noch weiterhin gültigen Vertrag von Nizza 99 Abgeordnete. Für die Legislaturperiode von 2009 bis 2014 werden insgesamt 736 Sitze im Parlament vergeben. Jeder Unionsbürger in Deutschland, der 18 Jahre alt ist, kann für das Parlament kandidieren. Die Parteien oder politische Vereinigungen haben Listen mit ihren Kandidaten für das Europaparlament aufgestellt. Einsendeschluss war der 2. April. Am 10. April tagte der Wahlausschuss, der die Listen prüfen und bestätigen musste.
Kandidaten der großen Parteien: In der Region am bekanntesten dürfte der Leichlinger Kandidat Herbert Reul sein, der erneut für die CDU ins Rennen geschickt wird. Er steht auf Platz neun der Landesliste und hat damit gute Chancen, wieder ins EU-Parlament einzuziehen. Für Leverkusen tritt Axel Voss an. Die SPD Leverkusen schickt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der SPD-Rhein-Sieg, los. Außerdem gehen im Bergischen Petra Kammer-Evert aus Düsseldorf – auf dem 14. Listenplatz – in die Europawahl.
Die Grünen ziehen mit Rebecca Harms an der Spitze, gefolgt von Reinhard Bütikofer in die Wahl. Bütikofer wird am 5. Mai in den drei bergischen Großstädten Remscheid, Solingen und Wuppertal auftreten. Die Liberalen schicken Dr. Silvana Koch-Mehrin aus Baden-Württemberg auf Platz 1 ihrer Liste in die Wahl, gefolgt von Alexander Graf Lambsdorff. Der Wuppertaler Jungliberale, Alexander Plahr, steht zwar auf Platz 2 der NRW-Landesliste, wird jedoch kaum eine reale Chance haben, nach Straßburg zu kommen.
Die Wahl: Bei der Europawahl wählt der Bürger keine Kandidaten direkt, sondern er gibt seine Stimme einer Partei. Die zugelassenen Parteien erstellen Landes- oder Bundeslisten. Die Bewerber für diese Listen müssen sich auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung einem demokratischen Auswahlverfahren gestellt haben. Wie viele Abgeordnetensitze eine Partei von den 99 erhält, richtet sich nach dem prozentualen Ergebnis in ganz Deutschland. Für alle Parteien gilt eine bundesweite Fünf-Prozent-Hürde. Auch regionale Parteien müssen auf den Bundesdurchschnitt hochgerechnet fünf Prozent erreichen.
Die Wähler: In Deutschland sind 64, 7 Millionen Bürger wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag 2004 bei 43 Prozent, etwas unter dem europäischen Durchschnitt mit 45,47 Prozent. In Leverkusen lag sie laut CDU-Landtagsabgeordneter Ursula Monheim noch darunter: 36 Prozent der Leverkusener gingen 2004 zur Europawahl. „Das ist viel zu wenig“, bedauert Monheim.
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