Landrat Hagen Jobi sieht den Kreis zu Unrecht attackiert. Foto: RPO
Hückeswagen: Landrat erstaunt über Kritik aus Hückeswagen
Hückeswagen (RPO). Sowohl bei der Grundsteinlegung von ixetic als auch bei der von proroll – beide gingen im Mai über die Bühne – hatten Geschäftsführer bzw. Architekten deutlich Unzufriedenheit geäußert mit dem Ablauf der Baugenehmigungsverfahren beim Kreis (die BM berichtete gestern). Landrat Hagen Jobi hat den BM-Bericht und die darin ebenfalls anklingende Kritik von Bürgermeister Uwe Ufer am Kreis „mit Erstaunen“ zur Kenntnis genommen, so teilte sein Büro gestern mit. Grund: Die Kreisverwaltung habe Ufer bereits am 30. Mai angeboten, mit Unternehmen, die sich bei ihm über Verzögerungen beklagt hätten, ein Gespräch zu führen.
„Sehr unternehmensfreundlich“
Im Fall der Firma ixetic, Hückeswagens zweitgrößtem Arbeitgeber, habe die Kreisverwaltung bereits „sehr unternehmensfreundlich“ gehandelt, unterstreicht der Landrat in seiner Stellungnahme. Trotz fehlender Unterlagen habe sie den Baubeginn mit zwei Teilbaugenehmigungen möglich gemacht. Die Bauaufsicht warte unterdessen immer noch auf die Unterlagen.
Acht der neun Kommunen, für die der Kreis zuständige Bauaufsichtsbehörde ist, haben sich laut Landrat auf eine Befragung im Rahmen des Qualitätsmanagements des Oberbergischen Kreises im April zufrieden mit dem Baugenehmigungsverfahren für gewerbliche Investitionen geäußert. Einzige Ausnahme sei die Stadt Hückeswagen. Laut einem Schreiben von Bürgermeister Ufer habe sich das Baugenehmigungsverfahren in der Praxis grundsätzlich bewährt. Er sei von Unternehmern jedoch auf die „sehr enge Auslegung der Richtlinien“ im Brand- und Immissionsschutz angesprochen worden. Das Verfahren sei nach Auffassung der Unternehmen verbesserungsfähig, schrieb Bürgermeister Ufer dem Landrat.
Dass bei Fragen des Brandschutzes und im Immissionsrecht „die Interessen von Bauherren im ständigen Widerstreit mit schützenswerten Interessen der Allgemeinheit stehen, liegt in der Natur der Sache“, antwortete der Landrat zwischenzeitlich. Überdies erklärte er gestern gegenüber der BM: „Ich habe Herrn Ufer gebeten, uns die entsprechenden Unternehmen zu benennen, damit wir die Schwierigkeiten offen ansprechen und lösen können.“ Auf eine Antwort des Bürgermeisters warte er noch.
Kreis nimmt Kontakt auf
Immerhin: Aufgrund der Berichterstattung in der Bergischen Morgenpost seien ihm nun zwei Unternehmen mit Schwierigkeiten bekannt. Die Kreisverwaltung werde von sich aus Kontakt aufnehmen zu ixetic und proroll. Beide Firmen bauen im Gewerbegebiet Winterhagen und investieren an ihren neuen Standorten Millionen.
Quelle: RP
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