Leichlingen CDU – Odenthal wirkt nach
Leichlingen · Der Ausschluss der langjährigen Ratspolitikerin Heide Odenthal aus der Leichlinger CDU-Stadtratsfraktion hat tiefe Spuren hinterlassen.
So schrieb Odenthals Fraktionskollege Stefan Clemen gestern beispielsweise in einem persönlichen Kommentar bei RP online: "CDU-Leichlingen Quo vadis? Ein Trauerspiel sondergleichen! Mittlerweile ist es peinlich, in Leichlingen CDU-Mitglied zu sein." Bei der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag, bei der der Rauswurf Odenthals nach RP-Informationen mit vier zu drei Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen worden war, war Clemen nicht anwesend. Odenthal selbst hatte nach dem Fraktionsausschluss ihren Parteiaustritt erklärt.
"Gefallen getan"
Nach Auffassung von Dr. Sebastian Roßner hat die CDU-Ratsfrau ihrer Fraktion damit sogar noch einen Gefallen getan. "Denn damit ist auch der Fraktionsausschluss rechtlich abgeschlossen", sagt der Rechtswissenschaftler, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter am "Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung" in Düsseldorf tätig ist.
Eine Fraktion ist Roßner zufolge "ein freiwilliger Zusammenschluss, der auf wechselseitigem Vertrauen beruht." Unterlaufe ein Mitglied dieses Vertrauen vorsätzlich, sei ein Ausschluss zwar durchaus begründet. "Ob dieser Ausschluss im Zweifel aber auch vor einem Gericht Bestand hätte, steht auf einem anderen Blatt." Durch ihren freiwilligen Parteiaustritt habe Odenthal jetzt im Nachhinein Fakten geschaffen, die einen Fraktionsausschluss auch rechtlich unangreifbar machten.
Ex-Fraktionschef: "Spielchen"
Und moralisch? Vor etwas mehr als einem Jahr, als Heide Odenthal schon einmal eine Rüge von der Fraktion wegen eines Alleingangs bei einer Abstimmung im Stadtrat erhalten hatte, war Frank Hake noch CDU-Fraktionschef. Er sagte gestern auf Anfrage, damals habe man "die Gelbe Karte" gezeigt, und mehr wäre auch nicht angemessen gewesen. Mit ihrer nicht abgesprochenen Teilnahme am Innenstadt-Planungsteam hat die CDU-Frau den Bogen jetzt aber auch nach Hakes Auffassung überspannt. Dass SPD-Fraktionschef Hans Gonska dann auch noch im Fachausschuss erklärt habe, Vertreter aller Fraktionen hätten das Planungsteam-Papier unterzeichnet, riecht für Hake deutlich nach "politischen Spielchen". Damit habe Gonska die damals noch ahnungslosen CDU-Ratsherren regelrecht vorgeführt: "Dass er sich jetzt hinstellt und die CDU für den Ausschluss Odenthals kritisiert, irritiert mich doch sehr."
Erstmals meldete sich gestern Abend CDU-Stadtverbandschefin Daniela Bein in der Angelegenheit zu Wort. "Der Parteivorstand wird Frau Odenthal bitten, ihr Ratsmandat an die CDU zurückzugeben, damit in unserer Fraktion ein zehntes Mitglied nachrücken kann", kündigte sie an.
