Leichlingen: Stadtrat: Auch Balker dürfen länger feiern
zuletzt aktualisiert: 25.11.2009Leichlingen (RPO). Der Leichlinger Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag eine Ausnahmeregelung für das Balker Dorffest beschlossen. Dort darf künftig bis 24 Uhr Musik abgespielt und bis 1 Uhr bewirtet werden. Der Stadtrat folgte damit einstimmig einer Anregung des CDU-Ratsherrn Gerd Hangert, der selbst aus Balken stammt. In Balken hatte es beim diesjährigen Dorffest Ärger gegeben, weil das Ordnungsamt die Fete wegen einer fehlenden Genehmigung um 22.30 Uhr beendet hatte.
Ähnlichen Knatsch hatte es Anfang Oktober beim Erntedankfest gegeben. Auch dort sorgten die Behörden für einen vorzeitigen Abbruch. Der Stadtrat legte nun – ebenfalls einstimmig – fest, dass beim Erntedankfest in der Nacht zu Sonntag Musikaufführungen bis 1 Uhr gestattet sind, die Bewirtung auf dem Witzheldener Marktplatz bis 3 Uhr.
Normalerweise sind in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr Betätigungen verboten, die die Nachtruhe stören. Das schreibt das Landes-Immissionsschutzgesetz so vor. Doch die Städte und Gemeinden können beim "Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse" Ausnahmen zulassen.
Weitere Ausnahmen möglich
In Leichlingen war dies in der Vergangenheit schon in zwei Fällen geschehen. Sowohl beim Stadtfest am dritten Samstag im September darf bis 24 Uhr gefeiert werden, als auch von Freitag bis Sonntag an jenem Wochenende im August, wenn das Trompeter Schützenfest auf dem Programm steht. Mit den zusätzlichen Ausnahmeregelungen für das Witzheldener Erntedankfest und das Balker Dorffest muss die Liste mit den Ausnahmen für bestimmte Veranstaltungen noch nicht geschlossen sein. SPD-Fraktionsführer Hans Gonska plädierte für eine einheitliche Linie, um niemanden zu benachteiligen. Die Ratsmitglieder sollten sich umhören, ob eine Veranstaltung vergessen worden sei. Dann könne man diese ebenfalls berücksichtigen.
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