Walter Mende führt eine schlagfertige Zunge. Foto: RPO
Leverkusen: Fraktionswechsler sind "politische Lumpen"
Leverkusen (RPO). SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Walter Mende entschuldigt sich bei OWG-UWG nicht
Momentan legt sich Harmonie über das Land. "Süßer die Glocken nie klingen", es ist Weihnachtszeit. In den Familien kündigen sich fröhliche Festtage an, in der Leverkusener Politik geht es turbulent und bissig zu. Speziell die Fraktionsspitzen von SPD und den Freien Wählern OWG-UWG sind sich nicht grün. RP-Redakteur Ulrich Schütz sprach mit SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Walter Mende über einen aktuellen Fall.
Herr Dr. Mende: Sie haben die OWG-UWG schon mehrfach als "Lumpensammler-Fraktion" bezeichnet. Die OWG-UWG fordert von Ihnen eine Entschuldigung.
Mende Ich werde mich natürlich nicht entschuldigen. Die Bemerkung ist gerechtfertigt. Zuletzt hat Jürgen Scharf (Ex-SPD-Ratsherr, d. Red.) im Wege des politischen Diebstahls sein Mandat mit zur OWG-UWG genommen.
Ein durchaus zulässiger Vorgang und nicht ganz so selten in der Leverkusener Politik.
Mende Scharf hat zehn Tage nach der Kommunalwahl die SPD-Fraktion verlassen. Er ist von seinen Wählern als SPD-Politiker gewählt und mit einem Auftrag versehen worden. Korrekt wäre, wenn er sein Mandat zurückgäbe. Jetzt ist er ein politischer Überläufer. Was die OWG-UWG macht, ist die Arbeit eines Schrotthändlers, der abgelegte alte Kleider mitnimmt, eben ein Lumpensammler ist.
Auch andere Ratsvertreter haben die Fraktionen gewechselt. Sind Sie alles Lumpen?
Mende Politisch gesehen sind sie das. Dieses Überlaufen hat Methode. Ex-Genosse Scharf ruft beispielsweise gezielt unseren Parteifreund Erhard Gipperich oder die Genossin Gisela Michely an, um sie zum Wechsel in die OWG-UWG zu bewegen. Eine miserable Methode.
Sie haben es als SPD-Fraktion geschafft, Ihren Genossen Hans-Erich Hofmann aus allen Ämtern (außer als Bezirksvertreter) zu entfernen, weil Hofmann angeblich bei der Wahl des Opladener Bezirksvorstehers nicht für die SPD gestimmt hat. Die Ex-Grüne Brigitte von Bonin bescheinigte der SPD deshalb das Anwenden von "Quasi-Stasi-Methoden".
Mende Ich habe nirgends Spitzel rumlaufen! Ich bin allerdings vor der Wahl des Bezirksvorstehers von allerhöchster CDU-Stelle über das Verhalten von Hofmann gewarnt worden. Zu Frau Bonin passt der alte Spruch: "Je weniger ich weiß, desto sicherer bin ich in meinem Vorurteil." Ich habe mit mir gerungen, ob ich auf die Vorwürfe reagieren soll. Ich wollte nicht, weil Weihnachtszeit ist und die Leute an andere Sachen denken wollen.
Der SPD-Fraktion hat mit Scharf und Michael Schmidt schon zwei bekannte Mitglieder verloren. Liegt das vielleicht auch an Ihnen als Fraktionsvorsitzender?
Mende Die Harmonie in der Leverkusener SPD-Fraktion war noch nie so groß. Die letzten Male bin ich mit 95 Prozent der Stimmen als Fraktionsvorsitzender gewählt worden. Ich verstehe mich hervorragend mit Ernst Küchler, Heinz-Gerd Bast, Wolfgang Pockrandt, Eva Lux, Marlene Echterhoff und den anderen Fraktionskollegen. Obwohl wir deutlich kleiner als die CDU-Fraktion sind, haben wir in Kampfabstimmungen vieles durchsetzen können. Die SPD ist eine politische Macht im Stadtrat.
Trotzdem reagieren Sie hart auf Abweichler und Ex-Genossen. Gibt's trotz Weihnachten keine Entschuldigung?
Mende Nein, aber wenn die Karawane kleiner wird (gemeint: SPD-Fraktion), dann wird man empfindlicher. Ich werde die OWG-UWG künftig wohl als "Überläufer-Fraktion" bezeichnen, deren neue Mitglieder ihr Mandat als Waffe benutzen.
Quelle: RP
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