Leverkusen: "Kein Anlass für Rücktritt"
zuletzt aktualisiert: 01.10.2009Leverkusen (RPO). Angesichts des Aufstands der Leverkusener SPD gegen die Parteiführung in Berlin hat der ehemalige SPD-Ratsherr und jetzige OWG-UWG-Vertreter Michael Schmidt den Rücktritt der SPD-Unterbezirksvorsitzenden Eva Lux und des Fraktionschefs Dr. Walter Mende gefordert.
Schmidt sagte am Mittwoch wörtlich: "Das Leverkusener Mittelmaß Lux sollte aus dem desaströsen Kommunalwahlergebnis der SPD die Konsequenz ziehen." Wir sprachen mit Eva Lux über diese und andere Vorwürfe.
Frau Lux, Ihr Ex-Parteikollege Michael Schmidt hat Sie als Mittelmaß bezeichnet und Ihren Rücktritt gefordert. . .
Lux Dazu kann ich nur sagen: Das ist ein mittelmäßiger Versuch den politischen Gegner zu treffen.
Sie sehen also für sich als Parteichefin oder Dr. Walter Mende als Fraktionsvorsitzenden trotz der Kommunalwahl-Niederlage keinen Anlass für einen Rücktritt?
Lux Herr Dr. Mende und ich haben den dringend benötigten Generationen- und Politikwechsel in der Leverkusener SPD begonnen und werden ihn konsequent fortsetzen. Unsere Politik ist Links ausgerichtet, ohne jeden neoliberalen Anstrich. Das ist klassische SPD-Politik, und damit werden wir auch wieder Erfolg haben. Ich hoffe, dass sich diese Neuausrichtung jetzt auch bei der Bundespartei vollzieht. Das geht aber nun mal nicht mit Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier an der Spitze.
Also war die Zusammenarbeit mit der CDU Schuld am Stimmenverlust?
Lux Ich glaube, große Koalitionen sind immer kleinste gemeinsame Nenner. Die SPD hatte dazu noch mit den Bedingungen eines "Juniorpartners" mit weniger Mandaten zu kämpfen. Ich habe das in Leverkusen beendet. Dazu stehe ich.
Und jetzt also die Zusammenarbeit mit den Linken, die in NRW vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Lux Wir sprechen neben anderen auch mit den Leverkusener Linken, die wir schon lange kennen und beurteilen können, nicht mit irgendwelchen dubiosen Figuren im Land.
Was machen die Linken besser als die SPD?
Lux Gar nichts. Die kupfern uns nur erfolgreich ab.
Peter Korn führte das Interview.
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