Leverkusen: Keine Mehrheit für Buchhorn und die CDU
zuletzt aktualisiert: 20.10.2009 - 19:58Leverkusen (RPO). Wenn am Montag, den 26. Oktober, zum ersten Mal der neue Stadtrat zusammensitzt, werden Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn und seine CDU-Fraktion keine Mehrheit um sich geschart haben.
"Wir sind zu keiner Vereinbarung gekommen", berichtete der Stadtchef am Dienstagabend nach Gesprächen mit der Bürgerliste. Gescheitert seien die Verhandlungen nicht an Inhalten (Buchhorn: "Über die hatten wir uns bereits im Vorfeld geeinigt"). Vielmehr habe in Personalfragen kein Konsens hergestellt werden können: Die Bürgerliste habe hinsichtlich der Bürgermeister-Posten Positionen bezogen, "die CDU und FDP nicht akzeptieren konnten", verriet Buchhorn.
Gemeinsam kommen Christdemokraten, Liberale und OWG-UWG auf nur 31 von 69 Stimmen im Rat. Seine Partei werde zwar weitere Gespräche mit anderen Ratsfraktionen führen, "aber nicht mehr mit der Bürgerliste und den Grünen", sagte Buchhorn.
Dass sich dabei weitere Partner finden, scheint wenig wahrscheinlich. Zumindest sagte Buchhorn gestern bereits, dass es "schade ist, ohne eine dauerhafte Mehrheit die Arbeit aufzunehmen". Der Stadtchef will nun auf punktuelle und themenbezogene Mehrheiten setzen: "Schließlich ist ein Oberbürgermeister nicht so sehr Vorbote seiner Fraktion, sondern aller Leverkusener."
Buchhorn ist optimistisch, sich "mit den demokratischen Parteien auf eine gemeinsame Liste für die Besetzung der Ausschüsse und Gremien" einigen zu können. Hinsichtlich der Bürgermeister-Posten sieht Buchhorn Möglichkeiten, dass die SPD den ersten und die FDP den zweiten erhält.
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