Auf diese Gefahr der Einnahmeverluste hatte Häusler schon im Dezember bei der Vorstellung des städtischen Etatentwurfs im Stadtrat hingewiesen. Foto: RPO
Leverkusen: Pflegekosten: "Duisburg kein Vorbild"
Leverkusen (RPO). Sozialhilfe-Empfänger, die nur noch in den günstigsten Pflegeheimen untergebracht werden dürfen – so etwas soll es in der Stadt Leverkusen nicht geben. Dies versicherte Finanzdezernent Rainer Häusler gegenüber RP Online. Dem Beispiel Duisburg werde man keinesfalls folgen.
Die ebenfalls hoch verschuldete Stadt an Rhein und Ruhr übernimmt Pflegekosten für Sozialhilfeempfänger seit Oktober nur noch bis zu einer gewissen Durchschnittsgrenze und will so 284 000 Euro pro Jahr einsparen. Leverkusen gibt nach Auskunft der Stadtkämmerei pro Jahr 10,4 Millionen Euro für Pflegekosten in diesem Bereich aus.
„Betroffen sind zurzeit 862 Personen“, sagt Häusler: Und man denke nicht daran, sie irgendwelchen Beschränkungen zu unterwerfen. Die freie Wohlfahrtspflege NRW hält das Duisburger Vorgehen für rechtswidrig, befürchtet aber, dass sich andere klamme Kommunen dem Beispiel anschließen.
Quelle: peco/ila
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