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Leverkusen: Rat „goes online“ mit einem Web-Infosystem
Leverkusen (RPO). Die SPD hat den Bürger entdeckt und deren berechtigtes Bedürfnis nach „Informationen hinsichtlich kommunalpolitischer Vorgänge“. Das Bedürfnis wurde bisher aber nur unzureichend in der Stadt befriedigt, weil sie nicht allumfassend zum Bürger gelangten, denn: „Der Zuhörerraum im Sitzungssaal bietet begrenzte Kapazitäten, und im Internet sind bisher nur wenige ausgewählte Vorlagen eingestellt. Eine Versorgung aller interessierten Bürger mit gedruckten Vorlagen übersteigt die Leistungsfähigkeit von Verwaltung und Fraktionen“, heißt es bei er SPD.
Bitte erprobte Variante wählen
Die sozialdemokratische Forderung nach Abhilfe des Infomangels durch ein webgestütztes Ratsinformationssystem stieß bei den Ratsmitgliedern anderer Parteien auf offene Ohren. Der Antrag der SPD wurde auf der jüngsten Ratssitzung einhellig angenommen. Roswitha Arnold von Bündnis 90/Die Grünen hatte bereits im Finanzausschuss darauf hingewiesen, dass die Stadt auf der Suche nach einem geeigneten System keine womöglich kostspieligen Experimente machen sollte. „Es gibt landauf, landab genügend bereits erprobte und gut funktionierende Informationssysteme, die keine Kinderkrankheiten mehr haben“, unterstrich Arnold.
In diesem Bereich hatte sich SPD-Chef Walter Mende erkundigt und in der Begründung des Ratsantrags einige etwa in Köln, Wuppertal und im Ruhrgebiet eingesetzte Systeme aufgelistet. Die könnten Basis sein für die Recherche, die der Rat der Stadt nun aufgegeben hat: Die Verwaltung soll Angebote einholen und dem Rat vorstellen.
Möglich sein soll mit dem künftigen System Folgendes: Einladungen, Tagesordnungen, Niederschriften und Vorlagen, Anfragen, Beschlusskontrollen und Mitteilungen sollen abrufbar, Sitzungstermine und die Zusammensetzung von Gremien verzeichnet sein – nutzbar für alle Bürger. In einem passwortgeschützten Bereich werden nicht-öffentliche Vorlagen für Gremienmitglieder hinterlegt werden. Per Suchsystem sollen dann Unterlagen rasch gesucht werden können.
Quelle: RP
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