Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Rhein-Wupper: Stadtspitze fordert Notsteuer für Bürger
Rhein-Wupper (RPO). Oberbürgermeister und Stadtkämmerer von 19 NRW-Kommunen, auch Stadtchef Reinhard Buchhorn und Finanzdezernent Rainer Häusler, mahnten am Freitag im Gespräch mit NRW-Finanzminister Helmut Linssen Hilfe des Landes an.
Die 19 Städte (4,5 Millionen Menschen), stecken tief im Finanzsumpf. Die Städtevertreter demonstrierten am Landtag. Finanzminister Linssen signalisierte Unterstützung auf einem Weg, der, so waren sich alle einig, nur gemeinsam gelingen kann – wenn überhaupt. Viele Stadtchefs blicken mit Sorge auf 2010. So rechnet Buchhorn wegen der Wirtschaftskrise mit einem sprunghaften Anstieg bei der Zahl der Langzeitarbeitslosen. Die Kosten dafür bleiben zu einem hohen Anteil an den Städten hängen. Dazu droht eine Gehaltserhöhung für Stadtbeschäftigte.
Eine Forderung der Städte: die Bildung eines Entschuldungsfonds, in den die Städte ihre Altschulden einfließen lassen wollen. In den, so wünschen sich das die Akteure des Bündnisses "Raus aus den Schulden", soll das Land jährlich 800 Millionen Euro stecken, auch um Zinsen zu tilgen. Eines wollen die Stadtchefs nicht stehen lassen: Dass sie in ihren Städten das Geld aus dem Fenster geworfen haben. "Wir haben ein strukturelles Problem, das kann man alleine daran erkennen, dass es fast nur Gemeinden im Bergischen und im Ruhrgebiet trifft", sagt Remscheids Stadtdirektor Burkhard Mast-Weiz.
Alles Städte, wo früh die Industrialisierung einsetzte – einst ein Garant für blühende Landschaften, heute eher für eine hohe Arbeitslosenquote sowie für einen hohen Anteil an Migranten, deren Integration Geld kostet. "Es muss deutlich werden, dass unsere Etatlage nichts mit der Wirtschaftskrise zu tun hat, diese hat sie aber natürlich noch verschlimmert", unterstreicht Solingens Stadtkämmerer Ralf Weeke. Wuppertals Stadtkämmerer Johannes Slawig kann sich als Notlösung eine befristete "Entschuldungsabgabe" der Bürger vorstellen.
Quelle: RP
Anzeige:
AUS DER NACHBARSCHAFT
Mehr Nachrichten aus Leverkusen
TOP-SERVICES
Restaurant
RP Freude
Spiele
Mercedes-Benz - 
WebPuzzles
Strom-Rechner - 
Gas-Rechner
Alltagshelfer
Pferderennen
Arztsuche
Unser Wermelskirchen
Zukunftschancen Bergisches Land
Sommerbob EM
Golfsport aktuell
Wintergärten
