Radevormwald AL von Welle überrollt
Radevormwald · Das Bürgerbegehren gegen den geplanten Umbau des „aqua fun“ ist an rechtlichen Fehlern gescheitert. Die hatte ein Gutachter erkannte, und dem folgten gestern viele Ratsmitglieder. Über das Verfahren wurde Unmut geäußert.
Nach kurzer Debatte haben gestern CDU, SPD sowie FDP das Bürgerbegehren als rechtlich unzulässig zurückgewiesen, mit welchem die Alternative Liste (AL) den geplanten Umbau des Freizeitbads „aqua fun“ verhindern wollte. Sie folgten dem Gutachten von Professor Dr. Ossenbühl, einem renommierten Rechtsanwalt aus Bonn. August Kuhl, der Geschäftsführer der Bäder GmbH, und der Aufsichtsrat können in ihrem Projekt somit fortfahren.
Angeführt worden war die Diskussion von Rolf und Petra Ebbinghaus als Initiatoren des Begehrens. Es hörten ihnen viele Bürger zu, die erfuhren, wie sich die AL von den anderen Politikern, der Stadt sowie der Bäder GmbH behandelt fühlt. Rolf Ebbinghaus befand, dass seine Stellungnahme einem „politischen Schattenboxen“ gleich komme. Der Beschluss sei zuvor im Ältestenrat festgeschrieben worden, ohne dass sein Vortrag daran noch etwas ändern könne. Rolf und Petra Ebbinghaus wiesen aber dennoch auf einige ihrer Meinung nach bedeutende Probleme im Umgang mit dem Bürgerbegehren hin. „Auf Vermittlung der Verwaltung hat uns der Städte- und Gemeindebund die Fragestellung für das Bürgerbegehren geradezu in die Feder diktiert“, erklärte Rolf Ebbinghaus. Erstaunlich sei für ihn, dass dessen Arbeit laut Rechtsgutachten mit Fehlern behaftet sei. Unerklärlich sei für ihn auch, „dass der Städte- und Gemeindebund einen Kostendeckungsvorschlag als überflüssig“ ansehe, während Professor Ossenbühl den bei dem AL-Begehren vermisse. Petra Ebbinghaus hob hervor, versucht zu haben, „Demokratie für Bürger erlebbar“ zu machen. Dies sei jedoch „an Politikern gescheitert, die auf ihre Macht bedacht sind“.
Bernd Rüggeberg (FDP) erklärte, das AL-Vorhaben führe unmittelbar zur Schließung des „aqua fun“. Es gelte: „Wir müssen was für das Bad unternehmen, müssen die Einnahmen verbessern und die Ausgaben senken.“ Für ihn sei klar: „Müsste das Bad in Folge des Bürgerbegehrens schließen, würde sich kein AL-Mitglied mehr bei Nacht auf die Straße trauen können.“
