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Radevormwald: Rade macht weiter Schulden
Radevormwald (RPO). Stadt stellt Haushalt 2009 vor: Der Höchststand der Schulden betrug 43,161 Millionen Euro im Jahr 2004. Bis 2012 sollen sie auf 33,162 Millionen Euro sinken. Bürgermeister Korsten zum aktuellen Stand und zu neuen Schulden.
Radevormwald erwartet, nächstes Jahr mehr Geld ausgeben zu müssen als einnehmen zu können. Von einem Minus in Höhe von 5,9 Millionen Euro gehen Kämmerer Rainer Meskendahl und Bürgermeister Dr. Josef Korsten im Jahresendergebnis aus. Heißt: Jeder der 24 452 Einwohner (Stand 30. November) macht 241 Euro neue Schulden. Geplant hat die Stadtverwaltung dennoch, dass der gesamte kommunale Schuldenstand nächstes Jahr erneut sinkt, und zwar auf 37,493 Millionen Euro. Daran ist jeder Radevormwalder mit 1533 Euro beteiligt.
Sicher sind sie nicht, die von Bürgermeister und Kämmerer vorgelegten Zahlen für 2009. Korsten erklärt: „Das Haushaltsjahr 2009 steht angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Auswirkung im Inland unter besonderen Risiken. Auf Grund dieser Ausgangssituation ist der Haushalt noch größeren Unwägbarkeiten unterworfen, als dies bei ,normalen Einbringungen’ eines Haushaltes der Fall ist." Doch versucht die Stadtverwaltung die Kostenentwicklung an verschiedenen Stellen zu kontrollieren, betont der Bürgermeister. „Um die rezessionsbedingten Risiken von vorne herein steuern zu können, beabsichtigt der Kämmerer, bereits relativ früh im Jahre 2009 eine Haushaltssperre in Höhe von 20 Prozent der Ansätze zu verhängen."
Wo wird Geld eingenommen, wo ausgegeben? Vorrangig möchte die Stadtverwaltung dafür Geld ausgeben, dass Bildung, Jugend und die Wirtschaft gefördert sowie Arbeitsplätze erhalten werden. Für die Kinder und Jugendlichen soll im Allgemeinen Sozialdienst eine vierte Stelle eingerichtet werden. Korsten erläutert: „Der Kreis hat für sein Kreisjugendamt ein Konzept entwickelt, mit dem er die bezirkliche Sozialarbeit verbessern will, um die Kosten der Heimunterbringung der Kinder zurückfahren zu können. Hierfür sind beim Kreis erhebliche Personalverstärkungen vorgesehen. Auch wir wollen unser Angebot für die betroffenen Familien in diesem Sinn weiter verbessern." Er wolle aber sparsamer als der Kreis sein: „Würden wir dessen Rechnungsmodell folgen, hätten wir sogar Anlass, fünf Sozialarbeiterstellen vorzuhalten."
Geld in die Hand nehmen will die Stadt auch, um die Kindergartenbeiträge zu senken (die BM berichtete). Um unter Dreijährigen mehr Platz bieten zu können, soll in den Kindertageseinrichtungen außerdem das Raumangebot erweitert werden.
Belastet wird Radevormwald in Höhe von 9,9 Millionen Euro durch die Kreisumlage, sagt Korsten. Weil er mit einem weiterhin sehr guten Gewerbesteueraufkommen rechnet, erwartet die Stadt auch 2009 keine Schlüsselzuweisungen des Landes.
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