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Radevormwald: Und es ist wieder passiert
Radevormwald (RPO). Wieder einmal musste der Stadtrat tätig werden (BM berichtete), um das "life-ness" zu retten. Wieder einmal hat der Stadtrat mit einer großen Mehrheit ins Portemonnaie, den städtischen Haushalt, gegriffen, und das Freizeit-Center gerettet.
Dieses Mal beträgt die Kapitalaufstockung 500 000 Euro. Die letzte vor einigen Wochen betrug 800 000 Euro. Diese ist damals aber nur teilweise in Höhe von 500 000 Euro realisiert worden, so dass die restlichen 300 000 Euro gestern in der Eilentscheidung um 200 000 Euro erhöht wurden. Beschlossen wurde auch, je nach Finanzlage des "life-ness" in Zukunft pro Jahr bis zu 500 000 Euro aus dem Haushalt zuzuschießen, um die Anlage langfristig zu sichern. Die negativen Zahlen seien dem Ausschuss am Mittwoch mitgeteilt worden.
Als dramatisch wurde die Situation von Bürgermeister Dr. Josef Korsten erneut dargestellt, weil wie schon im Sommer im Falle einer Insolvenz die Anteile der Stadt an den Stadtwerken und das Gelände vom Insolvenzverwalter "verwertet" werden müssten. Und da sei klar, dass der Veräußerer bei einem Notverkauf weniger erzielt als die beiden Vermögensteile Wert sind, erklärte der beratende Wirtschaftsprüfer.
Stadt müsste sowieso zahlen
Zuvor hatte Korsten den Ratsmitgliedern erklärt, dass dieses Verfahren von der Kommunalaufsicht in Gummersbach mitgetragen werde, weil die Folgen einer Insolvenz für die Stadt immens wären. Nach Veräußerung des Vermögens bliebe die Stadt auf einem hohen einstelligen Millionenbetrag sitzen, der vom städtischen Haushalt in den kommenden Jahren auf jeden Fall getilgt werden müsste. Außerdem müsse die Stadt für das Schulschwimmen aufkommen. Die schriftliche Genehmigung aus Gummersbach sei um 15.30 Uhr gekommen, eine halbe Stunde vor Beginn der Sitzung, erklärte Korsten.
Ob sich diese Zuwendungs-Entscheidung auf die freiwilligen Leistungen auswirke, wollte Rolf Ebbinghaus (AL) wissen. Es sei vermutlich so, dass ein Teil angerechnet würde, antwortete der Bürgermeister. Die genaue Höhe würde sich aber erst in der nächsten Zeit ergeben, weil die Landesregierung in Düsseldorf das System der freiwilligen Leistungen, über die eine Stadt im Jahr verfügen darf, neu regeln wolle.
Thomas Lorenz (CDU) zeichnete in einem persönlichen Wort die Entwicklung auf. Als er 2004 in den Rat gekommen sei, habe man von sieben Millionen Schulden für das "life-ness" gesprochen, jetzt seien es 14 Millionen. "Ich möchte nicht, dass die Summe am Ende der nächsten Wahlperiode bei 21 Millionen Euro liegt", sagte Lorenz.
Quelle: RP
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