Radevormwald: Wer will in den Integrationsrat?
zuletzt aktualisiert: 04.01.2010Radevormwald (RPO). Am Montag endet die Anmeldefrist zur Wahl des Integrationsrates der Stadt am 7. Februar, 8 bis 18 Uhr. Das neue Gremium löst den Ausländerbeirat ab, der in den vergangenen zwei Wahlperioden kaum getagt hat.
Bis 15 Uhr müssen die Wahlvorschläge beim Wahlleiter im Rathaus vorliegen. Über das Prozedere sprach die BM mit dem Beigeordneten Rainer Meskendahl.
Herr Meskendahl, wie viele Bewerber gibt es für den neuen Rat?
Meskendahl Derzeit gibt es zwei Listen – die "Migrantenvertreter" und die "Rader Migranten". Beide Listen stammen aus dem türkischen Kulturkreis.
Sind die Listen vollständig?
Meskendahl Nein, noch nicht. Beide Listen müssen bis heute, 15 Uhr, noch Unterstützungsunterschriften nachreichen. Pro Liste sind 20 Unterschriften nötig.
Wie viele Wahlberechtigten gibt es?
Meskendahl Das steht noch nicht fest. Wir gehen von etwa 2000 aus. Wer als Ausländer bis zu 16 Tage vor der Wahl nach Rade zieht, kann an der Wahl teilnehmen. Mitte Januar wird die endgültige Liste vorliegen.
Wie viele Personen sitzen im neuen Integrationsrat?
Meskendahl Er besteht aus elf stimmberechtigten Mitgliedern.
Was passiert mit den bis 15 Uhr eingegangenen Wahlvorschlägen?
Meskendahl Der Wahlleiter prüft diese Wahlvorschläge und legt sie dem Wahlausschuss vor.
Wann tagt der Wahlausschuss?
Meskendahl Die Mitglieder des Ausschusses treffen sich morgen, Dienstag, 16 Uhr, im Blauen Salon im Rathaus, Hohenfuhrstraße.
Wer ist denn wählbar?
Meskendahl Gewählt werden können alle Wahlberechtigten sowie alle Bürger der Stadt. Wahlvorschläge können von Listen oder einzelnen Wahlberechtigten sowie Bürgern (Einzelbewerber) eingereicht werden. Jeder kann nur einen Wahlvorschlag einreichen.
Wer kommt als Bewerber in Frage?
Meskendahl Als Wahlbewerber kann jeder Wahlberechtigte sowie jeder Bürger der Stadt benannt werden, sofern er seine Zustimmung schriftlich dazu erteilt hat. Diese Zustimmung ist unwiderruflich.
Wer darf am 7. Februar wählen?
Meskendahl Wahlberechtigt sind Ausländer sowie Deutsche, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit frühestens fünf Jahre vor dem Wahltag erworben wurde. Außerdem muss die Person am Wahltag 16 Jahre alt sein, sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet aufhalten und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.
Wie wird die Wahl organisiert?
Meskendahl Am 7. Februar wird eine Urne im Service-Büro im Rathaus, Hohenfuhrstraße, aufgestellt. Außerdem haben alle Wahlberechtigten die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen, nachdem sie die Wahlbenachrichtigung erhalten haben.
Das Gespräch führte BM-Redakteur Joachim Rüttgen.
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