Remscheid: „Sehr große Einschnitte“
VON HENNING RÖSER - zuletzt aktualisiert: 04.07.2007Remscheid (RPO). Schlimmer
geht’s kaumSetzt die Stadt Remscheid die Vorschläge des Gutachtens komplett um, würde das „sehr große Einschnitte“ bedeuten, sagte Oberbürgermeisterin Beate Wilding gestern vor der Presse. Würde alles umgesetzt, würden die Bürger Remscheid wohl „fluchtartig verlassen“.
Einige Beispiele:
Das Teo Otto Theater wird geschlossen. Damit würde der jährliche Zuschuss in Höhe von 1,6 Millionen Euro entfallen. 18 Stellen fallen weg. Die „kulturelle Grundversorgung der Einwohner“, so heißt es im Gutachten, sei nicht gefährdet, da es mit den Theatern in Solingen und Wuppertal Angebote in der Nachbarschaft gebe, die in „tolerierbaren Entfernung“ liegen. Als Alternativvorschlag wird eine stärkere Kooperation der Bergischen Bühnen angeregt (Spareffekt: 35 000 Euro)
Die Bergischen Symphoniker werden aufgelöst. 29 Musiker mit Altverträgen müssten von der Stadtverwaltung wegen der existierenden Personalüberleitungsvereinbarung übernommen werden. Aus Sicht der Wirtschaftsprüfer fallen die ursprünglichen Mitarbeiter der Stadt Remscheid bei der Orchester GmbH nicht unter die Dienstvereinbarung „Sozialer Friede“, damit sind betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen. (Spareffekt: 130 000 Euro). Dieser Betrag würde sich um ein Zehnfaches erhöhen, würde man die 29 Musiker, die zunächst zum Konzern Stadt zurückkehrten, kündigen.
Die Stadtbücherei und ihre beiden Stadtteilfilialen in Lennep und Lüttringhausen werden geschlossen. Wer sich Bücher ausleihen will, bestellt diese künftig über den Computer per Fernleihe aus der Universitätsbibliothek in Wuppertal (Spareffekt: eine Million Euro, 21 Stellen wären betroffen. Die Zuschüsse an die Sportvereine werden komplett gestrichen (130 000 Euro).
Viel schlimmer hätte es kaum kommen für die Politik. Den Hebel für die erhoffte Befreiung aus der Schuldenfalle liefert das bei Rödl & Partner bestellte Gutachten nicht. 18 Millionen Euro sind viel Geld, dennoch reicht die Summe längst nicht aus, um das sehr große Loch in der Kasse zu stopfen.
Gleichwohl halten die Fraktionen nun eine ziemlich detaillierte Liste möglicher Kniffe und Grausamkeiten in der Hand, die der Stadt doch einiges Geld in die leere Kasse spülen könnte. Einfach ignorieren kann man dieses Papier sicher nicht, wenn man die finanziell sehr angespannte Situation der Stadt in Zukunft zumindest etwas entschärfen will.
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