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Remscheid: Brandschutz durch Spardiktat ausgebremst
Remscheid (RP). Ausgaben für den Brandschutz in Remscheider Schulen wurden seit 2001 immer weiter reduziert. Ab 2008 investierte die Stadt nicht mehr in Maßnahmen wie Brandschutztüren, zweite Fluchtwege oder Brandmeldeanlagen.
Das hat die Politik jetzt Schwarz auf Weiß – und auch, dass die Feuerwehr eine Evakuierung aller Schüler über Leitern und Drehleitern bei einem Brand nicht sicherstellen kann, wenn ein zweiter Fluchtweg fehlt.
In einer Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss, der heute tagt, geht die Verwaltung auf die Fragen zum Brandschutz ein, die die Wählergemeinschaft nach einem Bericht in der BM stellte. Denn auch wenn Schulen in den vergangenen Wochen nach Besichtigung der Experten Wandschmuck komplett entfernen musste, ist das Thema sichere Schulen nicht neu.
Der Stadtrat beschloss Ende 1999, ab 2000 bis 2010 jährlich 700 000 D-Mark in den einzelnen Schulen zu investieren – umgerechnet rund 3,5 Millionen Euro. Ab 2003 lautete dann aber eine Vorgabe des Landes, Remscheid möge seine Kreditmarge stufenweise auf Null senken, heißt es in der Vorlage. Wörtlich: "Demzufolge wurden – auch politisch – andere Prioritäten gesetzt: Offene Ganztagsgrundschulen, Kita-Ausbau, Stadtumbau West und Regionale 2006." Das Notwendigste sollte im Rahmen des Etats für bauliche Unterhaltung mit finanziert werden.
Dringlichkeit seit 1999
Ob Gelder für andere Projekte flossen, lasse sich nicht beantworten. Unter dem Kürzungsdiktat mussten Aufgaben und Ausgaben zurückgefahren werden, schreibt die Stadt. Bis 2011 wurden städtische Gebäude für rund 3,4 Millionen Euro brandschutztechnisch nachgerüstet. Aber es gebe auch eine "Dunkelziffer" an Investitionen, die nicht explizit das Etikett Brandschutz tragen. Warum Dringlichkeit bei einigen Objekten bestehe, die schon 1999 auf der Liste standen, fragt die W.i.R. Damals genossen einige Gebäude Bestandsschutz. Wenn dieser durch erhebliche bauliche Eingriffe wegfiel, sei investiert worden.
Quelle: RP
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