Remscheid CDU fordert klarere Strukturen für DOC-Projekt

Remscheid · Die Arbeit am DOC-Projekt im Rathaus muss effektiver und bürgerorientierter werden. Außerdem soll die Lenkungsgruppe der Politik häufiger zusammenkommen, um bei der Steuerung des Millionen-Projekts schneller eingreifen zu können.

 Jochen Siegfried, CDU-Fraktionsvorsitzender.

Jochen Siegfried, CDU-Fraktionsvorsitzender.

Foto: Hn (archiv)

Das sind die beiden zentralen Forderungen der CDU-Fraktion in einem Antrag für die morgige Sitzung des Hauptausschusses.

In den zurückliegenden Monaten habe Oberbürgermeisterin Beate Wilding als Projektverantwortliche "erhebliche Schwächen" gezeigt, indem sie das DOC im Rathaus wie eine "geheime Kommandosache" mit nur wenigen Vertrauten behandelt habe. Konsequenz: Das Projekt sei dadurch langsamer vorangekommen als nötig und möglich. Zudem habe der Politik etwa in den Ferien im Rathaus oft kein kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung gestanden.

Die CDU fordert daher, "dass alle verfügbaren Kräfte innerhalb der Verwaltung zu einer effektiveren und bürgerorientierten Projektstruktur gebündelt werden". Die Fachleute in allen wichtigen Abteilungen des Rathauses müssten einbezogen werden, "damit die Arbeit auch weitergeht, wenn mal jemand krank wird oder in Urlaub ist", sagt Siegfried. OB Wilding gefährde das Projekt, wenn sie die Arbeit nicht auf mehr Schultern verteile.

Damit könne auch die Darstellung des Projektes nach außen verbessert werden. Für die Fragen der Politik, der Medien und der Bürger müsse es feste Ansprechpartner bei der Stadt geben. "Wir brauchen eine ganz andere Transparenz bei diesem Projekt", sagt Siegfried. Es dürfe nicht sein, dass es nur alle paar Monate eine Informationsveranstaltung für die Bürger gebe. Wenn dann auch noch, wie im Sommer im Forum Hackenberg geschehen, nicht die Fachleute der Stadtverwaltung selber, sondern nur externe Experten über den Stand des Projektes berichten, sei die Verärgerung der Bürger umso größer. Dies schüre den Widerstand.

Dass sich etwas ändern müsse bei der Steuerung des Projektes habe auch die "Ampel-Mehrheit" im Rat erkannt, sagt Siegfried. Deren Antrag, eine externe Firma die Arbeiten am DOC begleiten zu lassen, hält die CDU aber für nicht ausreichend.

(RP)
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