Remscheid CDU: Für DOC notfalls investieren
Remscheid · Sollten die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen für das geplante Designer-Outlet-Center (DOC) in Lennep nicht ausreichen, um die durch die Ansiedlung nötig werdenden Neubauten und Umzüge zu finanzieren, muss der Stadtrat Mittel und Wege finden, um die fehlende Summe bereitzustellen, sagt CDU-Fraktionschef Jochen Siegfried.
Denkbar sei es, geplante Investitionen im Haushalt zu schieben oder zu streichen. "Dieses Jahrhundertprojekt darf nicht scheitern", sagte Siegfried gestern im BM-Gespräch. Sollte die Stadt bei der Ansiedlung scheitern, werde das fatale Folgen auf Remscheids Ruf bei Investoren haben. Das könne sich Remscheid nicht erlauben.
Siegfried distanziert sich damit von der Haltung von SPD-Fraktionschef Hans Peter Meinecke. Der hatte erklärt, dass eine Differenz zwischen Kaufpreis und Baukosten für Neubauten das Ende des DOC-Projekts bedeuten würde. Derzeit ermitteln zwei Gutachten den Wert der Grundstücke, dann geht es in die Verhandlungen.
Ob es die Verkaufs-Erlöse für die Ersatz-Projekte, etwa fürs Stadion und die Feuerwehr, reichen, sei noch nicht zu sagen, sagte Siegfried. Die Politik müsse aber für alle Fälle gewappnet sein. Er gibt zu bedenken, dass vom Kaufpreis für das Stadion die Abrisskosten und mögliche Kosten für Altlasten-Entsorgungen abgezogen werden könnten.
"Die CDU will unbedingt, dass dieses Projekt gelingt", betonte Siegfried. Dafür sei auch wichtig, dass mögliche Widerstände in der Bürgerschaft im Vorfeld so weit wie möglich abgebaut werden. Daher drängt die CDU darauf, dass vor dem Ratsbeschluss über den Verkauf der Grundstücke noch eine Bürgerversammlung stattfindet, in der die Endergebnisse des Verkehrsgutachtens vorgestellt werden. Dieses abschließende Gutachten läge im November vor, sagt Jochen Siegfried. Die Stadt könne also noch in diesem Jahr die Bürger über die Ergebnisse informieren. Ein Ratsbeschluss sei dann noch im Dezember möglich.
Dass die Ratsmehrheit aus SPD, FDP und Grünen diese von Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) im Juli bereits versprochene Veranstaltung vor einem Grundstücksverkauf nicht mehr abhalten will, sei ein großer Fehler, der den Gegnern des Projektes in die Hände spiele. "Wir züchten uns mit dieser Vorgehensweise Widerstand gegen das Projekt heran."
Großen Zeitdruck für eine Ratsentscheidung über den Grundstücksverkauf sieht Siegfried nicht. "Auf zwei bis drei Wochen kommt es jetzt nicht an." Der Vorvertrag mit dem Investor gelte noch bis ins Frühjahr 2014.
