CDU-Politiker Peter Hintze unterstützt das Konjunkturprogramm Mond. Foto: RPO
Remscheid: CDU-Parteitag der Herausforderungen
Remscheid (RPO). Ein Abend, an dem viel von Herausforderungen geredet wurde, war dieser Parteitag der Remscheider CDU im Schützenhaus – der erste Parteitag übrigens unter dem Vorsitz des bereits seit mehr als einem Jahr amtierenden Parteichefs Kai Kaltwasser. Entsprechend den Herausforderungen wurde im gut besuchten Saal des Schützenhauses aber auch viel Optimismus beschworen.
Dies zuvorderst von Gastredner Dr. Peter Hintze, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundes-Wirtschaftsministerium und MdB aus dem Wahlkreis Wuppertal. Hintze gestand ein, dass das Arbeiten in einer großen Koalition wie der in Berlin für die beteiligten Parteien grundsätzlich schwierig sei, weil sich das jeweils eigene Profil dabei schwerer schärfen lasse als im normalen Kräftespiel von Regierung und Opposition. Andererseits sei eine große Koalition angesichts der aktuell anstehenden unpopulären Entscheidungen zum Wohl der Gesellschaft aber sinnvoll. Wer diese Themen gemeinsam durchstehe, könne sich dann auch den an der Wahlurne zu zahlenden „Preis“ teilen. Die Regierung Merkel sei jedenfalls gut im Tritt, befand Hintze. Deutschlands Kraft und Ansehen stiegen stetig.
Karl-Heinz Humpert, Vorsitzender CDU-Ratsfraktion, warb in seinem Bericht zur kommunalpolitischen Lage darum, die gegenwärtigen schmerzlich anlaufenden Spardiskussionen vor dem Hintergrund des fraktionsübergreifend geschlossenen „Zukunftspaktes“ als Chance zu begreifen, die Stadt wieder handlungsfähig zu machen. „Jeder Bereich wird Blessuren davontragen“, kündigte Humpert an, es gehe nicht anders.
Positive Zeichen für die Zukunft der Stadt macht Humpert beispielsweise bei den Entwicklungen des Gewerbegebiets Blume und beim „Schaufenster der Wirtschaft“ aus. Deshalb seien gerade beim Schaufenster die von der SPD „aus reiner Feindschaft“ gegenüber dem Baudezernenten Kennepohl geritten Attacken unangebracht und gefährlich, warnte Humpert.
Ein Kardinalproblem hatte der Chef der Mehrheitsfraktion gleich eingangs seines Berichtes benannt: die Hartleibigkeit der Stadtverwaltung beim Sparen und eine mangelhafte Führung durch die SPD-Oberbürgermeisterin an der Spitze. „Die OB findet in Remscheid nicht statt.“ Wohin sie mit der Stadt wolle? „Ich kann es Ihnen nicht sagen“, bekannte Humpert. TOTAL LOKAL
Quelle: RP
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