Die Ursache liege an der Umstellung auf das elektronische Ratsinformationssystem, sagte Sven Wiertz, persönlicher Referent der OB. Foto: RPO
Remscheid: CDU verzichtet auf Boykott
Remscheid (RPO). Spät zugesandte Sitzungsunterlagen verärgern die Politik. Empört war die CDU-Fraktion im Schulausschuss, dass Vorlagen zu wichtigen Themen erst einen Tag vor der Sitzung bei den Politikern angekommen waren – oder gar nicht.
Das monierte Kai Kaltwasser, schulpolitischer Sprecher der CDU: "Das macht eine vernünftige Vorbereitung unmöglich." Man sehe darin eine absolute Missachtung der politischen Gremien und Ratsfraktionen.
Eigentlich habe die CDU die Sitzung boykottieren wollen, aus Achtung vor den Schulleitern und anderen Mitgliedern im Ausschuss aber auf ein Fernbleiben verzichtet. Adressat der Kritik sei nicht die Geschäftsführung und Fachverwaltung, sondern das Büro der Oberbürgermeisterin.
Die Ursache liege an der Umstellung auf das elektronische Ratsinformationssystem, sagte Sven Wiertz, persönlicher Referent der OB, auf Nachfrage der BM. Es weise noch Schwächen auf. Auch seien die Mitarbeiter im Umgang mit dem System noch nicht ganz vertraut. Es werde nachgebessert.
Quelle: RP
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