Remscheid Der Fahrplan für die DOC-Entscheidung steht
Remscheid · Mit einer umfangreichen Informationsoffensive will die Stadtverwaltung die Entscheidung über den Kaufvertrag für das Designer-Outlet-Center am 12. Dezember vorbereiten. Das ist das Ergebnis einer Sitzung zwischen der Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien vom Dienstagabend.
Die Stadt wird am 20. November eine Fassung des Kaufvertrags vorstellen, die den Kaufpreis benennt. Außerdem soll in einem Anhang erklärt werden, welche rechtlichen Konsequenzen der Kaufvertrag für Remscheid beinhaltet. Gestern trafen sich Oberbürgermeisterin Beate Wilding und Mitarbeiter noch zum entscheidenden Gespräch mit Vertretern des Investors McArthurGlen im Rathaus.
Außerdem will die Stadt über ihre Pläne für jede einzelne Maßnahme, die im Zuge des DOC-Projektes passiert, am 20. November informieren. Dazu zählen zum Beispiel der Bau einer neuen Sportstätte auf dem Hackenberg, die Schule Am Stadion und die Feuerwehr in diesem Bereich. Wie Teilnehmer berichteten, werden nicht nur Pläne und Ansichten veröffentlicht, sondern auch eine Kostenanalyse. Die Stadt hatte ja den Auftrag, mit dem Investor so zu verhandeln, dass von dem Kaufpreis für das etwa 70 000 Quadratmeter umfassende Gelände vor den Toren der Lenneper Altstadt alle notwendigen Investitionen bezahlt werden können — und auch noch etwas Geld zur Sanierung des Haushaltes übrigbleibt. Erste Berechnungen zum Investitionsvolumen Anfang des Jahres gingen von etwa 12,9 Millionen Euro aus.
Stadtplanerin Sigrid Burkhart hatte in der jüngsten Ratssitzung im Oktober zugesagt, dass bis zur Entscheidung über den Kaufvertrag auch die ausschlaggebenden Gutachten zumindest im Entwurf vorliegen. Dazu gehören das Verkehrsgutachten, die Analyse über die Auswirkungen auf den Einzelhandel in der Region und das Umweltgutachten. Diese Zusage hat sie beim Termin mit der Lenkungsgruppe DOC und der Politik noch einmal bestätigt. Auch sie liegen am 20. November vor. Die Bürger sollen Ende Januar über die DOC-Pläne, die Gutachten und ihre Konsequenzen informiert werden. Eine Agentur übernimmt die Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung.
Wieland Gühne, Fraktionsvorsitzender der W.i.R., plädiert weiter für eine Bürgerinformation vor der Entscheidung über den Kaufvertrag. "Dann können wir zeigen, dass wir nicht im Blindflug entscheiden", sagte Gühne.
