Remscheid DOC - Bürgerinformation wird kommen
Remscheid · Sobald die belastbaren Gutachten für die Planung des Designer-Outlet-Centers (DOC) in Lennep vorliegen, soll es eine weitere Informationsveranstaltung für die Bürger geben. Einen entsprechenden Antrag hat die Ratsmehrheit von SPD, FDP und Grünen nun eingereicht.
Zu welchem Zeitpunkt die Versammlung stattfinden soll, steht noch nicht fest. Bis zur nächsten Ratssitzung am 10. Oktober will Arnd Zimmermann vom Büro der Oberbürgermeisterin einen Plan vorlegen, wann die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens, der Auswirkungsanalyse für den Einzelhandel und des Einzelhandelsgutachtens der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Dann entscheidet der Rat über den Termin der Informationsveranstaltung.
Wieland Gühne von der W.i.R. wollte die Ratsmehrheit dazu drängen, die Informationsveranstaltung noch vor der Unterzeichnung des Kaufvertrages zu terminieren. Wolf Lüttinger (FDP) lehnte eine solche Festlegung ab. "Wir wissen doch noch gar nicht, was wir vor der Unterzeichnung des Kaufvertrages vorzeigen können", sagte Lüttinger. Eine solche Festlegung mache daher wenig Sinn. Die zügige Unterzeichnung des Kaufvertrages sei aber wichtig. Sie sei die Bedingung dafür, dass der Investor die Kosten für die Gutachten übernimmt. Wenn die Gutachten erst im Januar oder Februar vorgestellt werden, ist das nach bisherigen Planungen zu spät. Die Ratsmehrheit will möglichst im November unterzeichnen.
Bernd Quinting (CDU) verwies darauf, dass der Kaufvertrag als solcher für die Stadt kein Risiko bedeute. Es gebe immer Fristen, von diesem Vertrag zurückzutreten, sagte Quinting. Entscheidender seien die Rahmenbedingungen. Der Hauptausschuss beschloss, die Kosten für ein Gutachten und eine weitere Dienstleistung im Bauleitplanverfahren vorzufinanzieren. Sie liegen bei etwa 78 000 Euro. Die Aufträge müssen vergeben werden, damit keine Verzögerungen entstehen. Der Investor zahlt die Kosten später an die Stadt zurück.
Oberbürgermeisterin Beate Wilding betonte, es werde weitere Informationsveranstaltungen geben, "wenn diese reif sind". Sie verwies darauf, dass es nicht üblich sei, über einen Kaufvertrag in der Öffentlichkeit zu sprechen.
Karl-Heinz Humpert (CDU) wertete den Antrag der Ratsmehrheit als ein Misstrauensvotum gegen Beate Wilding. Die Oberbürgermeisterin habe weitere Informationsveranstaltungen versprochen. Offenbar hätten SPD, FDP und Grüne aber Zweifel, dass Wilding ihr Versprechen hält.
