Remscheid DOC - Stadt antwortet Bürgern nur vage

Remscheid · Die Stadtverwaltung nimmt Stellung, aber oft nur mit einem stereotypen Verweis auf noch ausstehende Gutachten.

 Oberbürgermeisterin Beate Wilding (r.) stellte sich bei einer Informationsveranstaltung der Stadtverwaltung am 18. Juli im Forum Hackenberg den Fragen der Bürger. Fachleute auf dem Podium, darunter die Gutachter, unterstützten sie.

Oberbürgermeisterin Beate Wilding (r.) stellte sich bei einer Informationsveranstaltung der Stadtverwaltung am 18. Juli im Forum Hackenberg den Fragen der Bürger. Fachleute auf dem Podium, darunter die Gutachter, unterstützten sie.

Foto: Nico Hertgen (ARchiv)

Die Stadt Remscheid hat gestern Antworten auf jene Fragen veröffentlicht, die ihr Bürger während der Informationsveranstaltung zum geplanten Designer-Outlet-Center (DOC) im Forum Hackenberg gestellt haben. Damals erhielten Interessierte die Gelegenheit, Fragen auf Karten zu schreiben und bei der Stadtverwaltung abzugeben. Seither sind 46 Tage vergangen. Die Antworten stellte die Stadt Remscheid ins Internet.

Dabei ist auffällig: Immer wieder verweist die Stadtverwaltung auf die noch ausstehenden Gutachten zu den Themen Verkehr, Parken, Einzelhandel, Schallschutz und Natur. Ergebnisse dieser Untersuchungen würden ganz oder nur in Teilen sowohl den politischen Gremien als auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht "und finden als Entscheidungsgrundlage Eingang in den weiteren Planungsprozess", heißt es immer wiederkehrend. So bleiben Fragen, die den Bürgern insbesondere zu den Themen Verkehr und Parken unter den Nägeln brennen, noch unbeantwortet.

Das bleibt an Fakten übrig: Ein Shuttleservice werde noch geprüft. Parkplätze außerhalb des DOC-Geländes werden nicht eigens neu geschaffen. Die Ausweisung von gebührenpflichtigen Parkplätzen außerhalb des Plangebietes ist nicht vorgesehen. Ein Ausbau des Kreuzungsbereiches Ringstraße/Rader Straße bis zur Einmündung Neuenteich wird als erforderlich angesehen, ein weiterer Ausbau der Rader Straße hingegen nicht. Ebenso wenig ein drei- bis vierspuriger Ausbau der Ringstraße außerhalb der auszubauenden Kreuzungen.

Die Autoren betonen zudem mehrfach, dass das DOC nur dann realisiert werde, wenn aus dem Verkaufserlös sämtliche Ersatzmaßnahmen — beispielsweise neue Sportstätten — finanziert werden können. Bei dem Ausbau der Kreuzung Trecknase spiele außerdem eine wichtige Rolle, ob die Stadt Remscheid mit Fördergeldern des Landes rechnen kann. Enteignungen werde es an der Trecknase nicht geben, heißt es. Ob, wann und in welcher Form die noch ausstehenden Antworten nachgereicht werden, erwähnt die Stadt nicht. Am 10. Oktober soll der Rat über den geplanten Verkauf der Flächen an den DOC-Investor entscheiden.

Unterdessen hat sich Haimo Bullmann vom Rheinischen Verein für Denkmalschutz an Regierungspräsidentin Anne Lütkes gewandt und fordert sie auf, diesen Verkauf zu untersagen. Dieser sei rechtswidrig, da er gegen den neuen Landesentwicklungsplan verstoße und die Folgekosten des Projektes für die Stadt Remscheid nicht zu ermessen seien.

(RP)
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