Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) nimmt die Musik- und Kunstschule unter die Lupe. Foto: RPO
Remscheid: Dubiose Praktiken bei der MKS
Remscheid (RPO). Erste Erkenntnisse über fragwürdige Urlaubs- und Überstundenregelungen bringen die Musik- und Kunstschule ins Zwielicht. Das Rechnungsprüfungsamt wird eingeschaltet. Dezernent Henkelmann gerät unter Druck.
Die Musik- und Kunstschule (MKS) wird ein Fall für das Rechnungsprüfungsamt. Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss am Donnerstag nach heftiger Debatte eine genaue Untersuchung der Honorarpraxis und Arbeitszeitregelungen in der städtischen Einrichtung. Grund: Bei einem Blick in die Bücher haben sich problematische Vergütungs- und Überstundenpraktiken gezeigt. Diese Regelungen wurden offenbar erst nach dem Ausscheiden des MKS-Leiters Thomas Holland-Moritz im Jahre 2009 entdeckt und mittlerweile außer Kraft gesetzt. Nun soll unter anderem geklärt werden, ob und wie viel finanzieller Schaden für die Stadtkasse entstanden ist und ob es auch eine juristische Handhabe gegen verantwortliche Personen gibt.
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Tarife werden erhöht
Beschluss Um Zeit für die Aufarbeitung der Probleme zu gewinnen, hat der Ausschuss die Erhöhung der Tarife um 10 Prozent beschlossen.
Ziel Ein aktuelles Defizit von 35 000 Euro muss aufgefangen werden.
Zuschuss Jährlich bezuschusst die Stadt die MKS mit 800 000 Euro
Extralöhne ohne Grundlage
Der Bericht, der den Politikern als Tischvorlage präsentiert wurde, führt unter anderem die Praxis von "Zusatzdeputaten" auf. Heißt praktisch: Für die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts wurden den fest angestellten Kräften Überstunden angerechnet, obwohl diese dafür bereits in ihren Verträgen ein Zeitpolster hatten. Dadurch erreichten die Lehrer schneller ihre vertraglich festgeschriebene Unterrichtszeit – und gaben weniger Stunden. Mehr Arbeit gab es so für die Honorarkräfte, denen dieser "Mehraufwand" extra vergütet wurde . Diese Sonderregelung wurde im Vertrag aber nicht schriftlich fixiert. Für die Prüfer der Stadt ist dagegen klar, "dass mit dem Unterrichts-Honorar auch die Vor- und Nachbereitung abgegolten ist." Nicht minder problematisch ist das Thema der Urlaubsüberhänge. Weil die MKS in den Schulferien geschlossen hat, hatten die fest angestellten Lehrer viel mehr Urlaub als ihnen tarifrechtlich als Angestellter der Stadt zustand. Es gab aber keine Regelung, dass diese "Stundenüberhänge" nachgearbeitet wurden. Das wurde erst jetzt nachgeholt. 34 zusätzliche Unterrichtseinheiten pro Woche wurden so möglich. Es gibt noch einige weitere solcher kritischen Regelungen.
Mit Ausnahme der CDU nahm die Politik den zuständigen Dezernenten Christian Henkelmann scharf in die Kritik und forderte gründliche Aufklärung. SPD-Fraktionschef Hans Peter Meinecke fragte, wie es möglich sei, dass eine städtische Einrichtung über Jahre "offenbar ohne Kontrolle" ein Eigenleben habe entwickeln können. Henkelmann verwies auf einen externen Gutachter, der Anfang der Woche die Arbeit aufgenommen hat und bis zum Herbst Ergebnisse liefern soll. Henkelmann räumte "Fehlentwicklungen" ein und versprach "umfassende Aufklärung".
Quelle: RP
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