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Remscheid: Höhere Steuern sollen mehr Einnahmen bringen
Remscheid (RPO). Das aktuelle Sparpaket der Oberbürgermeisterin sieht auch Steuererhöhungen vor, die millionenstarke Beträge einbringen sollen. Remscheid wird damit zu einer der teuersten Gemeinden im Umland. Zwei Steuern sind besonders wichtig, weil sie den Kommunen das meiste Geld einbringen:
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Gewerbesteuer Mit ihr wird die Ertragskraft eines Unternehmens besteuert. Geht's den Betrieben gut, fließt viel Geld in die Kassen der Kommunen. Ist die Konjunktur flau, sinkt das Steueraufkommen. In Remscheid liegt der Hebesatz bei 450 v.H.. Im Vergleich mit den Nachbarstädten der Spitzenwert. Er soll noch auf 460 erhöht werden. Allerdings überlegt auch Solingen, den Hebesatz zu erhöhen, und würde mit geplanten 475 Punkten Remscheid sogar überholen. Den niedrigsten Satz der Nachbargemeinden weist Wermelskirchen mit einem Hebesatz von 407 auf.
Grundsteuer B Sie wird für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude erhoben. Privatleute sind davon genauso betroffen wie Unternehmer oder Gewerbetreibende mit entsprechendem Eigentum. Aber auch Mieter werden eine Erhöhung zu spüren bekommen, weil die Grundsteuer per Nebenkostenabrechnung auf sie umgelegt wird. Zurzeit liegt der Hebesatz in Remscheid bei 490 v.H. Er soll auf 500 erhöht werden. In Wuppertal liegt der Satz bei 490 und soll auf 510 erhöht werden. In Solingen ist eine Erhöhung um 100 Punkte auf 590 geplant. In Wermelskirchen, der günstigsten Nachbargemeinde, liegt der Hebesatz bei 381 v.H.
Gewerbe- und Grundsteuer B spielen in der Diskussion um die Ansiedlung von Gewerbebetrieben eine große Rolle. Aktuellen Studien zufolge geben für Unternehmer aber vor allem Größe und Qualität von Gewerbeflächen, die Verkehrserschließung und eine ausreichende Zahl qualifizierter Arbeitskräfte vor Ort den Ausschlag für eine Ansiedlung. Das sagt Michael Wenge, Hauptgeschäftsführer der bergischen Industrie- und Handelskammer. Erst an vierter Stelle werde die Gewerbesteuer genannt. Dennoch sehen Unternehmer die geplante Steuererhöhung kritisch.
Hundesteuer Sie spielt im Budget der Gemeinden vom Aufkommen her eher eine untergeordnete Rolle, ist aber in der öffentlichen Diskussion mit vielen Emotionen behaftet. Remscheid gehört neben Wuppertal zu den teuersten Gemeinden im Umland. Der Steuersatz ist nach Zahl der Hunde gestaffelt. Remscheid plant, die Steuer für alle Stufen um zehn Prozent zu erhöhen.
Quelle: RP
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