Hans Peter Meinecke (SPD): „Bildung hat Vorrang.“ Archiv Foto: RPO
Remscheid: Millionen für den Ausbau der Schulen
Remscheid (RPO). Mehr Geld für Bildung: Einstimmig gab der Schulausschuss in seiner Sitzung grünes Licht für den Ganztagsausbau weiterführender Schulen. Insgesamt 4,8 Millionen Euro sollen für An- und Umbauten in den bisherigen Halbtagsschulen fließen, um eine angemessene Betreuung über Mittag und einen Mensabetrieb zu ermöglichen. Nur die Albert-Schweitzer-Realschule bewirbt sich um eine Umwandlung in eine Ganztagsschule und benötigt einen größeren Anbau.
Schulverwaltung und Gebäudemanagement hatten für jede Halbtagsschule Pläne auf der Basis einer Umfrage an Schulen und den baulichen Möglichkeiten ausgearbeitet und die Kosten der Maßnahmen ermittelt. Diese sprengen erwartungsgemäß den Rahmen der Landeszuschüsse in Höhe von 100 000 Euro pro Schule, die Düsseldorf von einer Kofinanzierung durch die Kommune in gleicher Höhe abhängig macht.
„Für die SPD hat Bildung und Schule in den nächsten Jahren absoluten Vorrang vor allem“, kommentiert Schulausschussvorsitzender und Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke den Beschluss.
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Die derzeit unbefriedigende Situation der Betreuung über Mittag könne mit dieser Investition maßgeblich verbessert werden, vorausgesetzt auch der Rat gibt in seiner Dezembersitzung grünes Licht. Ob und welche andere Maßnahmen zurückgestellt werden müssen, sei das Thema für die anstehenden Haushaltsplanberatungen.
Ein Bekenntnis zum Schwerpunkt Bildung geben auch die Christdemokraten. „Die CDU setzt auf den Standortfaktor Bildung“, sagt deren schulpolitischer Sprecher, Kai Kaltwasser. Im Bereich der Offenen Ganztagsgrundschule sei Remscheid bereits landesweit Spitze.
Nun müsse man den Blick auf die Verbesserung der Situation an weiterführenden Schulen richten. Die CDU hätten auch die „beeindruckenden Konzepte“ überzeugt, die die Schulleiter in der vorangegangenen Sitzung präsentiert hatten.
Wieland Gühne von der Wählergemeinschaft forderte im Finanzausschuss, dass der Politik bis zur Ratssitzung im Dezember eine „Negativliste“ vorgelegt wird. Die soll der Politik klar machen, wie viel Geld nach der Schwerpunktsetzung auf den Schulbereich noch für andere Projekte zu rVerfügung steht – und welche Vorhaben verschoben oder gestrichen werden müssen. So sei die Tragweite des Entschlusses erst zu erkennen. Die W.i.R ist auch für den Ganztagsausbau.
Quelle: RP
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