Remscheid Moscheebau lockt rechte Szene
Remscheid · Vor der Pro NRW-Demo am 24. März beurteilt der Staatsschutz die Situation in Remscheid. Hinweise auf Rechtsextremisten oder gar Netzwerke rechter Gewalt fehlen. Auch salafistische Bestrebungen gebe es nicht.
Für den Staatsschutz ist Remscheid "ein weißer Fleck im Bergischen Städtedreieck". Das sagt Hans Manke, stellvertretender Leiter der polizeilichen Abteilung Staatsschutz in Wuppertal. Erkenntnisse über salafistische Aktivitäten wie in einer Solinger Moschee gebe es für Remscheid nicht. Ebenso wenig seien dort rechtsextreme Umtriebe aufgefallen. "Es gibt mal eine Sachbeschädigung oder eine Hakenkreuzschmiererei", sagt Manke. Doch sei eine organisierte Gruppe dahinter nicht erkennbar. Der Staatsschutz will jedoch wachsam bleiben. Hintergrund ist die für den 24. März angekündigte Doppeldemonstration von Pro NRW gegen den Bau einer Moschee in Remscheid und Salafisten in Solingen.
"Ausländer werden diffamiert"
Dem aktuellen NRW-Verfassungsschutzbericht zufolge wird die aus der Bürgerbewegung Pro Köln hervorgegangene Kleinpartei Pro NRW weiter vom Verfassungsschutz beobachtet. "Ausländer werden durch Pro Köln und Pro NRW wegen ihrer Nationalität, Abstammung oder Religionszugehörigkeit pauschal herabgesetzt und diffamiert", heißt es in dem Bericht.
Die rechten Agitatoren wollen am 24. März in Remscheid und Solingen massiver auftreten. 30 000 Flyer seien gedruckt, hieß es aus der Parteizentrale, 150 Demo-Teilnehmer würden jeweils erwartet. In Remscheid wollen sie um 11 Uhr demonstrieren. Ihr Weg werde voraussichtlich "südlich des Bahnhofs" verlaufen, sagt die Polizei, aber nicht bis an das Moscheegelände an der Stachelhauser Straße heranführen. Denn dort feiert zeitgleich das Bündnis "Remscheid tolerant" ein Fest der Nationen.
In Solingen verfügt Pro NRW nicht über nennenswerte Strukturen, in Remscheid hat sich gerade ein Kreisverband gegründet. "Pro NRW ist eine reisende Truppe", sagte Manke. "Das kommt nicht aus Solingen heraus." Auch der Kreisbeauftragte für Remscheid wohne nicht in der Stadt. Die ursprünglich gegen einen Moscheebau in Köln agitierende Vereinigung schlage vielmehr "überall dort auf, wo sich was tut", sagt Manke. Den Remscheider Moscheebau und die Solinger Salafisten versuchten die Rechten für ihre Zwecke zu nutzen.
Nach Erkenntnissen der Polizei existieren in Remscheid ebenso wie Solingen keine rechtsextremistischen Netzwerke autonomer Nationalisten. Der Kreis möglicher rechter Gewalttäter ist offenbar klein. Er beschränkt sich auf die Gruppe sogenannter Nationaler Sozialisten in Wuppertal-Vohwinkel. Aus der 25 bis 30 Personen starken Gruppe sollen zwei bis drei aus Solingen kommen.
Die Vohwinkler Gruppe sei durch Delikte bis hin zu gefährlicher Körperverletzung aufgefallen. Waffendelikte habe es aber bisher nicht gegeben. "Das ist alles weit entfernt von der Gruppe in Zwickau", sagte Manke.
