Remscheid Nur noch zwei Raucherclubs
Remscheid · Die verschärfte Gesetzgebung hat die Kneipenlandschaft in Remscheid verändert. Nur noch bestehen als Raucherclub weiter. Auf die strikte Trennung zwischen Rauchern und Nichtrauchern achtet das Ordnungsamt.
Nach der Verschärfung des Gesetzes zum Nichtraucherschutz gibt es in Remscheid nur noch zwei Raucherclubs. Das sagt der Leiter des Ordnungsamtes, Jürgen Beckmann, auf BM-Anfrage. 318 Gaststätten sind in Remscheid ausschließlich Nichtrauchern vorbehalten. 70 Restaurants halten einen separaten Raum für Raucher bereit, weitere 61 sind — legale — Raucherkneipen. Dabei handelt es sich um Einraumkneipen mit einer Nutzfläche unter 75 Quadratmeter. Ihnen stellt der Gesetzgeber frei, das Rauchen zu erlauben. Voraussetzung ist aber, dass in der Kneipe keine zubereiteten Speisen serviert und keine unter 18-Jährigen eingelassen werden.
Auslöser war ein Gerichtsurteil
Das Oberverwaltungsgericht Münster urteilte Mitte dieses Jahres, dass die Umgehung des Rauchverbots in Kneipen durch Gründen eines Raucherclubs illegal ist. Zudem dürfe auch auf sogenannten Verkehrsflächen, also beispielsweise im Eingangsraum einer Gaststätte auf Fluren oder Toiletten, nicht geraucht werden, damit Nichtraucher nicht den Gefahren des Passivrauchens ausgesetzt werden. Die kommunalen Ordnungsämter hatten daraufhin gut zu tun, denn sie mussten die Verbote durchsetzen.
Bis Ende Oktober überprüfte auch das Remscheider Ordnungsamt diejenigen Kneipen, Gaststätten und Restaurants, die Raucherbereiche eingerichtet oder sich in Raucherclubs verwandelt hatten. "Alle Restriktionen wurden umgesetzt", berichtet Beckmann. In den übrig gebliebenen Raucherclubs werde nun hauptsächlich die Shisha, eine Art Wasserpfeife, geraucht.
Zwischenzeitlich habe es noch zwei Beschwerden von Bürgern gegeben, führt Beckmann weiter aus. Seine Mitarbeiter gingen den Eingaben nach und setzten den Gastwirten eine Frist, die in dieser Woche endet. Dabei geht es beispielsweise um Türen, die zu Raucherräumen führen und noch keinen selbsttätig schließenden Mechanismus haben. Beckmann und seine Mitarbeiter wollen durchgreifen: Wenn die Auflagen des Ordnungsamtes nicht umgesetzt werden, "dann kommen die Aschenbecher weg und es wird nicht mehr geraucht." Verstöße gegen das geltende Recht seien jedoch eher selten. "Ich halte das nicht für ein gravierendes, sondern für ein punktuelles Problem", resümiert Beckmann. "Bis Ende Oktober hat allen Gastwirten klar sein müssen, dass die Regeln auch umgesetzt werden."
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