Will die Stadt nicht „kaputtschlagen“: Karl Heinz Humpert. Foto: RPO
Remscheid: Rödl – Sparen „bis zur Schmerzgrenze“
Remscheid (RPO). Im Verhältnis zwischen Politik und Stadtverwaltung knirscht es gewaltig im Gebälk. Dieser Eindruck drängte sich jedenfalls den Gästen des jüngsten Presseclubs in der Denkerschmette auf.
„In Remscheid wird gerödlt“ – so das Motto der Diskussionsrunde, bei der die Fraktionsspitzen ihre Einschätzung zu den Sparvorschlägen der Unternehmensberatung „Rödl & Partner“ kund taten. Dabei zeigte sich schnell, dass die Politiker die Arbeit der Verwaltung mit einigermaßen großem Misstrauen begleiten.
Sparvorschläge ausarbeiten, so zunächst der Tenor bei den Schmettengästen, hätten ja wohl auch die Mitarbeiter im Rathaus gekonnt. Doch war die Antwort auf die Frage einer Zuhörerin, warum man sich trotz maroder Kassenlage noch ein externes Gutachten für 160 000 Euro leiste, einhellig: „Wir haben durch die Untersuchungen von Rödl & Partner Dinge erfahren, von denen wir sonst nichts gehört hätten“, erklärte Karl Heinz Humpert, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, vielsagend.
Zur 300 Seiten starken Stellungnahme der Verwaltung zu den Sparideen, die gestern Abend erstmals im Ältestenrat diskutiert wurde, äußerte sich Sozialdemokrat Hans Peter Meinecke skeptisch: „Die Verwaltungsspitze wird sich genau überlegen, was sie der Politik vorlegt und was nicht.“ Mit anderen Worten: Die Volksvertreter glauben keineswegs daran, dass die Sparmöglichkeiten innerhalb der Verwaltung von dieser auch nur hinreichend benannt worden wären. „Das Personal ist der Schlüssel zum Sparen. Sie können aber vom Frosch nicht erwarten, dass er sich seinen eigenen Teich trocken legt“, brachte Wieland Gühne, Vorsitzender der W.i.R.-Fraktion, die Vorbehalte bildhaft auf den Punkt.
Zugleich wurde deutlich, dass die Parteien bei der Haushaltskonsolidierung Bereitschaft zu einem größtmöglichen Konsens zeigen und es nicht darauf anlegen, die Stadt mit Sparmaßnahmen „kaputtzuschlagen“, wie Humpert sagte. „Jede Fraktion hat eine Schmerzgrenze, wo sie nicht mehr bereit ist, zuzustimmen“, sagte Beatrice Schlieper von den Grünen.
Auch die von der Bezirksregierung wiederholt geäußerte Aufforderung zur interkommunalen Zusammenarbeit wird nicht als Allheilmittel betrachtet. „Wir streben Kooperationen an. Sie ist aber, was das Sparen angeht, auch nicht der große Wurf“, sagte FDP-Chef Wolf Lüttinger.
Quelle: RP
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