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Remscheid: Rückzahlung ist unrealistisch
Remscheid (RPO). Laut Vertrag muss die Stadt die Kita-Gebühren nicht zurückzahlen. Auch wenn kaum jemand mit einer längeren Folge von Streiktagen gerechnet haben mag. Der Wunsch nach Gebührenerstattung ist nachvollziehbar. Realistisch erscheint dies aber nicht. Zum einen kann die Stadt auf die Ersatzplätze und somit eine Ersatzleistung verweisen. Zum anderen duldet die Finanzaufsicht die Rückzahlung als freiwillige Leistung armer Kommunen nicht. Zudem würde die Erstattung einen großen bürokratischen Aufwand bedeuten. Aber vielleicht trägt die Diskussion dazu bei, dass auf höheren Ebenen das Thema "beitragsfreie Bildung" in den Blickpunkt rückt.
Da Kitas als Bildungseinrichtungen gelten, sollten sie auch – wie in anderen Staaten – komplett gebührenfrei sein. Auf die Idee, Schulgeld einzufordern, kommt heutzutage zum Glück niemand mehr.
Quelle: RP
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