Remscheid: Stadtwald – Stadt möchte mit Hausbesitzern verhandeln
VON ALEXANDRA KEMP - zuletzt aktualisiert: 08.02.2012Remscheid (RP). Lennep Hans-Rainer Schulz ist zufrieden. "Ich bin froh, dass etwas passiert. Man muss ja auch langsam mal Gewissheit haben." Die Stadtverwaltung will mit den Hausbesitzern der Straße Am Stadtwald in Verhandlungen treten. Damit endet für die Anwohner eine lange Zeit der Ungewissheit: "Das ist das erste Mal, dass einer von der Stadt was dazu gesagt hat", sagt Schulz.
Teils in Eigenleistung errichtet
Mit rund 20 Anliegern hat die Stadt Remscheid in den 1950er Jahren Erbpachtverträge abgeschlossen. Die Grundstücke an der Straße "Am Stadtwald" gehören der Stadt, die darauf stehenden Häuser den Menschen, die sie zum Teil in Eigenleistung errichtet haben. Die Verträge laufen Ende dieses Jahres aus. Für die Anwohner ist damit eine Rechtsunsicherheit entstanden.
Rein theoretisch gibt es drei Möglichkeiten: Entweder, es werden neue Erbpachtverträge ausgehandelt, die Eigentumsverhältnisse bleiben damit so, wie sie sind. Oder die Hausbesitzer kaufen "ihr" Grundstück. Dritte Möglichkeit: Die Stadt kauft die Häuser.
Doch wie geht es jetzt weiter? Einige Betroffene wollen das Grundstück der Stadt Remscheid gerne zu einem angemessenen Preis abkaufen. Andere haben nicht genügend finanzielle Reserven dafür, hoffen auf eine alternative Lösung. Die Stadtverwaltung hingegen hat wenig Interesse daran, die Häuser zu kaufen. "Dafür müsste die Stadt Remscheid Geld in die Hand nehmen, das sie eigentlich nicht hat", sagt Jörg Schubert, Leiter des Liegenschaftsamtes.
Den Lenneper Bezirksvertretern stellte er jetzt den Verfahrensweg vor – und ergänzte die drei Möglichkeiten, die das geltende Recht der Kommune einräumt, um eine weitere Alternative, eine sogenannte "Remscheider Lösung": Die Stadt kauft die Häuser gegen Vereinbarung einer Leibrente. Dazu zahlt sie den Kaufpreis nur zu einem Teil. Den Rest zahlt sie in Raten als monatliche Leibrente bis zum Tod des Hausbewohners ab. Das hätte den Vorteil, dass die bisherigen Inhaber – häufig auch ältere Menschen, die keine Kinder haben – in ihrem Haus wohnen bleiben können.
Stadt muss noch prüfen
Ob und wie genau dieses Modell zur Anwendung kommen kann, soll jetzt geprüft werden, sicherte Schubert zu. Hans-Rainer Schulz wartet nun ab, dass die Stadt Remscheid auf ihn zukommt. Der 66-jährige Rentner möchte sein im Gewerbemischgebiet liegendes, 2100 Quadratmeter großes Grundstück gerne kaufen und hält einen Preis von bis zu 50 000 Euro für angemessen. "Das wäre meine äußerste Schmerzgrenze", sagt Schulz. "Mein Kaufangebot habe ich schon abgeschickt. Mal sehen, wie sie darauf reagieren."
Internet Bisherige Berichterstattung unter www.rp-online.de/remscheid
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