Drei Bewerber für das Oberbürgermeister-Amt gibt es zurzeit: Beate Wilding (SPD), Jochen Siegfried (CDU) und Gunther Brockmann (W.i.R., v.l.). Es könnten aber noch mehr werden. Foto: RPO
Remscheid: Wahl – Frist für Kandidaten läuft ab
Remscheid (RPO). Wer Remscheid regieren möchte, hat noch eine letzte Chance: Bis Montag, 13. Juli, kann man seinen Vorschlag für den Posten des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin noch einreichen. Auch Einzelkandidaten für einen Wahlbezirk können noch antreten, wenn die Unterlagen dem Wahlamt bis Montag vorliegen.
Danach machen die Mitarbeiter im Bürgeramt, die für die Vorbereitung der Kommunalwahlen am 30. August zuständig sind, einen Schlussstrich unter die Listen. Bislang gemeldet sind die amtierende OB Beate Wilding für die SPD, Jochen Siegfried für die CDU und Gunther Brockmann für die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.).
Joachim Kudalle, Sachgebietsleiter des Bereichs Meldewesen bei der Stadt Remscheid, ist mit weiteren Kollegen mit den Formalitäten zur Abwicklung der Kommunalwahlvorbereitungen beschäftigt.
Sechs Parteien – CDU, SPD, Grüne, FDP, Wählergemeinschaft in Remscheid und die Linke – stehen auf der Liste. Außerdem haben Roland Lux (Wahlbezirk 06, Blumental/Honsberg) und Peter Kaschubiak (08, Güldenwerth/Westhausen) als Einzelkandidaten ihre Unterlagen eingereicht. "Sie sind also nicht von einer Partei aufgestellt worden", erläutert Kudalle. Heimsen sie genug Stimmen ein, können sie einen Platz im Stadtrat ergattern.
Info
Bewerbungen an das Wahlamt, Elberfelder Straße 36, bis Montag, 13. Juli, 18 Uhr.
Wer sich noch berufen fühlt, in der Kommunalpolitik mitzumischen, muss laut Paragraph 15, Absatz 2, des Kommunalen Wahlgesetzes mindestens fünf Unterstützungsunterschriften von Bürgern vorweisen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben oder EU-Bürger sind, außerdem am Wahltag mindestens das 18. Lebensjahr erreicht haben und die Hauptwohnung seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet haben.
Letzteres wird bei Oberbürgermeister-Kandidaten nicht vorausgesetzt, allerdings muss man am Wahltag mindestens 23 Jahre alt sein. Auch Parteilose können sich ins Rennen um den Posten begeben.
Sie benötigen mindestens 270 Unterstützungsunterschriften – fünf Mal so viel wie Sitze im Stadtrat vorhanden sind. Gewählt wird das Stadtoberhaupt erstmals für sechs Jahre (vorher: fünf Jahre), es regiert also bis 2015. Liegen alle Bewerbungen auf dem Tisch, entscheidet der kommunale Wahlausschuss am 22. Juli über die Zulassung der Wahlvorschläge.
Quelle: RP
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