Remscheid Was Sie vor dem Demo-Tag wissen sollten

Remscheid · Die Polizei bereitet sich für Samstag auf einen Großeinsatz in Remscheid und Solingen vor. Die rechtspopulistische Gruppierung Pro NRW hat eine Doppel-Demoangekündigt – in Remscheid gegen den Neubau der Moschee an der Stachelhauser Straße, in Solingen gegen Salafisten.

Die Polizei bereitet sich für Samstag auf einen Großeinsatz in Remscheid und Solingen vor. Die rechtspopulistische Gruppierung Pro NRW hat eine Doppel-Demoangekündigt — in Remscheid gegen den Neubau der Moschee an der Stachelhauser Straße, in Solingen gegen Salafisten.

In beiden Städten reagieren die Bündnisse gegen Rechts mit eigenen Veranstaltung: "Remscheid tolerant" plant zwei Sternmärsche und feiert das Fest der Nationen, Solingens "Bunt statt braun" ruft zur Kundgebung auf.

Das sollten die Remscheider vor Samstag wissen:

Wo demonstriert Pro NRW? Die Demo ist von 11 bis 13 Uhr angemeldet. Sie beginnt an der Bismarckstraße und führt von dort über die Presover Straße zur Weststraße/Papenberger Straße. Dort findet die Abschlusskundgebung statt, bevor die Demonstranten weiter nach Solingen ziehen. Die Polizei rechnet mit 100 bis 150 Teilnehmern.

Woher führen die Sternmärsche von "Remscheid tolerant"? Der erste beginnt nach dem ökumenischen Gottesdienst (10 Uhr) gegen 10.45 Uhr an der Stadtkirche am Markt. Er führt über Markt und Blumenstraße zur Freiheitstraße, trifft dort auf den zweiten Zug. Gemeinsam geht es über die Weststraße zum Moscheegelände. Der zweite startet um 10.15 Uhr am Teo Otto Theater. Er geht über Hochstraße und Alleestraße (bis Amtsgericht) über die Freiheitstraße zum Treffpunkt an der Blumenstraße.

Können sich die Demonstranten begegnen? Beide Gruppen werden an der Weststraße in Sichtweite voneinander sein. Die Polizei will aber vermeiden, dass sie direkt aufeinander treffen.

Was ist das Fest der Nationen? Statt einer Gegendemonstration feiert "Remscheid tolerant" ein Fest auf dem Moscheegelände an der West-/Stachelhauser Straße. Es beginnt gegen 11.30 Uhr und endet nach einem interreligiösen Friedensgebet gegen 17 Uhr.

Was bedeuten die Demos für den Verkehr? Die Demonstrationszüge und die damit verbunden Absperrungen werden den Verkehr in weiten Teilen der Remscheider Innenstadt im Zeitraum zwischen 9.30 und etwa 14 Uhr erheblich behindern. Das betrifft auch den Öffentlichen Nahverkehr. Wer nicht an den Demonstrationen teilnehmen möchte, sollte die Innenstadt meiden. Eine genaue Übersicht über Straßensperren will die Stadt Remscheid heute veröffentlichen.

Die Polizei geht davon aus, dass im Bereich der Bismarckstraße sowohl die Nord-Süd-Verbindungen über die Haddenbacher Straße sowie die Ost-West-Verbindung zur Freiheitstraße zeitweise gesperrt wird. Die Zufahrt zum Parkhaus Brücken-Center / Bahnhof wird zeitweise nicht möglich sein.

Wegen der Sternmärsche werde es an der Kreuzung Amtsgericht und auf der Freiheitstraße zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen kommen.

Was sagt die Polizei? Auf einer Internetseite zu den Veranstaltungen (www.pp.wtal.de) informiert die Polizei auch darüber, warum Aufmärsche rechter Gruppierungen überhaupt erlaubt sind. Solange eine Partei nicht verboten ist, hat sie ein Recht auf Versammlungsfreiheit. Die Polizei muss diese Versammlungsfreiheit gewährleisten. Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher nimmt auf der Seite aber deutlich Stellung: "Wir wünschen uns, dass alle Gegenveranstaltungen Beispiele für die demokratische Kultur in unserer Region sind." Polizeisprecher Detlev Rüther sagt: "Wir raten den Bürgern, das grundgesetzlich garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit zu unterstützen und sich von Gewaltbereiten abzugrenzen."

Noch Fragen? Die Polizei hat ein Bürgertelefon eingerichtet. Fragen zum Tag in Remscheid werden unter Tel. 0202 2847111 beantwortet.

frage des tages

Internet Bisherige Berichterstattung unter www.rp-online.de/remscheid

(RP)
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