Klares Ziel: Die Zuschüsse für die Symphoniker sollen gesenkt werden. Foto: RPO
Remscheid: W.i.R. will mit Solingen beim Orchester pokern
Remscheid (RPO). Bislang hatte der Rat der Stadt bei organisatorischen Fragen rund um die Bergischen Symphonikern wenig mitzubestimmen. Der Solinger Rat beschloss, der Remscheider musste kurz darauf folgen, weil Änderungen laut Satzung immer einstimmig erfolgen müssen.
Diese Konstellation hofft die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) jetzt zumindest einmalig aufbrechen zu können. Für eine Änderung des Gesellschaftervertrags braucht die Solinger Verwaltung die Zustimmung des Remscheider Rates. Der soll seinen Segen zu folgendem Steuersparmodell geben: Indem Solingen seine Anteile an den Bergischen Symphonikern unter das Dach der Beteiligungsgesellschaft (BSG) legt, will es Steuern sparen. Frage der Wählergemeinschaft: Was passiert, wenn diese Gesellschaft pleite geht? Bekommt dann auch Remscheid Probleme? Hierzu bittet die W.i.R. um mehr Information.
W.i.R. will Zuschüsse senken
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Die seltene Abhängigkeit der Solinger vom Remscheider Rat will die W.i.R auch strategisch nutzen. Klares Ziel: Die Zuschüsse für die Symphoniker sollen gesenkt werden. Die W.i.R. befürchtet, "dass durch das neue Steuermodell die Motivation der Stadt Solingen den Betriebskostenzuschuss zu reduzieren, deutlich nachlassen wird".
In einem offenen Brief an die Oberbürgermeisterin und Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann fordert sie die Verwaltungsspitze daher auf, die Gelegenheit zu nutzen, Remscheider Zielsetzungen im neuen Vertrag verbindlich zu vereinbaren. So soll die Orchester-Gesellschaft für weitere Teilhaber geöffnet werden – die W.i.R. denkt an einen Bürgerverein.
Zudem soll der Betriebskostenzuschuss, der aktuell in Remscheid 1,9 Millionen Euro beträgt, gedeckelt und mittelfristig reduziert werden. Gleichzeitig sollen sich die Symphoniker zu einer Kooperation mit anderen Partner verpflichten – "soweit dies einen wirtschaftlichen Vorteil bringt".
Unfair gegenüber der MKS
Die W.i.R. hält es für legitim, auf diese Art Druck auf die Solinger Politik zu machen. Solingen habe sich zuletzt beim Thema DOC oder der Frage des gemeinsamen Forstamtes klar gegen Remscheid positioniert. Auch sei der Vorstoß gerecht: "Es ist unserer Meinung nach den Remscheidern nicht zu vermitteln, dass es einen Ratsbeschluss gibt, die Zuschüsse für die Jugend Musik- und Kunstschule um 60 Prozent zu reduzieren, eine wirksame Senkung bei den Zuschüssen an die Bergischen Symphoniker aber durch mangelnde Bereitschaft aus Solingen in den letzten Jahren ständig verhindert wurde."
Im Februar soll der Rat über das Ansinnen der Solinger Verwaltung entscheiden.
Quelle: RP
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