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Bergisches Land: So sparen die Städte der Region
Die Städte im Bergischen Land müssen sparen. Leere Kassen und Schulden zwingen sie dazu. Wir geben eine Übersicht, welche Sparpläne Leverkusen, Solingen und Remscheid haben.
Leverkusen
Die Stadt wird 2014/2015 „pleite“ sein. Dann droht Leverkusen die Zwangsverwaltung durch den Regierungspräsidenten Köln. Leverkusens Finanzdezernent fordert, dass Bund und Land nur solche Gesetze beschließen, die sie auch bezahlen. Seit 2008 haben sich die städtischen Schulden verdoppelt: auf 140 Millionen Euro. Leverkusen hat als Sparakt rund 600 Stellen abgebaut.
Außerdem wird ab Januar in Leverkusen der Unterricht in der Musikschule teurer. Um durchschnittlich 6,4 Prozent werden die Gebühren angehoben. Dann gilt: für Gruppenunterricht mit drei bis sechs Schülern (45 Minuten) steigt die Jahresgebühr von 280 auf 294 Euro.
Solingen
Allein 2009 hat die Stadt Solingen 75,3 Millionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen hat (rund 335 Millionen). Bis Mitte des Jahres soll ein Sparpaket aufgelegt werden: 45 Millionen Euro will die Stadt ab 2013 weniger ausgeben.
Dass das nicht ohne Grausamkeiten für die Bürger ablaufen wird, daraus hat der neue Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) keinen Hehl gemacht. So hat die Stadt 2009 in einigen Außenbezirken nachts die Straßenlaternen abgeschaltet – ein Bild mit Symbolkraft.
Außerdem wird ab Januar 2010 in Solingen die Müllentsorgung teurer. Familie Mustermann zahlt dann 70 Euro mehr.
Remscheid
Die Stadt Remscheid arbeitet zurzeit noch an einem Sparkonzept. Bestandteil dieses Konzeptes soll unter anderem eine Verringerung der Arbeitsplätze bei der Stadtverwaltung sein – aber ohne betriebsbedingte Kündigungen. Gleichzeitig sollen die Strukturen der Verwaltung verbessert werden, die bislang noch zu dezentral organisiert sei.
Das liefere auch Spareffekte, denn zieht die Stadt Remscheid Einheiten zusammen, kann sie die Kosten für angemietete Verwaltungsgebäude streichen. Auch eine Ausgabenkürzung bei der Straßen- und Gebäudeunterhaltung wird überlegt.
Einig ist die Stadtverwaltung, wo sie nicht sparen will: beim Orchester und beim Theater. Auch in die Bildung und im Schulbereich soll eher mehr investiert werden.
Quelle: RP/rpo
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