Hassan Firouzkhah vom Zuwanderer- und Integrationsrat. Foto: RPO
Solingen: Ausländervertreter fühlen sich benachteiligt
Solingen (RPO). Lange Diskussionen über das Verfassen von Protokollen und über längst beschlossene Schaukästen hatten die Geduld der Zuschauer auf der vergangenen Sitzung des Zuwanderer- und Integrationsrates (ZuwI) strapaziert.
Diskussionen, die nach Meinung der direkt gewählten Ausländervertreter jedoch nötig waren, wie Hassan Firouzkhah, Aynur Avci und Salvatore Aurelio jetzt in einer Pressemitteilung erklären. Im Protokoll seien wichtige Ergebnisse der Beratungen nicht aufgenommen worden, unter anderem die Einigung auf die Durchführung einer Solinger Integrationskonferenz.
Die Diskussion um die längst beschlossenen Schaukästen habe Hassan Firouzkhah deshalb neu entfacht, weil die Stadtverwaltung „den Versuch, die dazu notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, immer wieder blockierte“, erklären die drei ZuwI-Mitglieder. Der Antrag der Urgewählten auf Bereitstellung von Finanzmitteln für die Schaukästen sei in der Verwaltungsempfehlung „als einziger von 16 Anträgen komplett abgelehnt“ worden.
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Hier hatte ZuwI-Vorsitzender Pino Mamone jedoch während der Diskussion immer wieder daraufhingewiesen, dass für die Schaukästen auf den Beschluss des Gremiums hin bereits 3000 Euro bereitgestellt worden seien. Ein Hinweis, den Firouzkhah nicht gelten lassen wollte. Seine Worte: „Das ist ja schon ein paar Sitzungen her.“
Auf Unbill war, so die drei ZuwI-Mitglieder, außerdem die Tatsache gestoßen, dass dem Schulamt laut Verwaltungsvorschlag fast 4000 Euro für ein Sprachföderprojekt zur Verfügung gestellt werden sollten, obwohl die zuständige Schulrätin – Ursel Lamers-Heinemann – nicht, wie erforderlich, anwesend war.
Zugleich sollten einem neuen Bildungsfonds für Flüchtlingskinder, der von den direkt gewählten Ausländervertretern vorgeschlagen worden war, nur 2000 statt der beantragten 5000 Euro gewährt werden. Im Endeffekt wurden dem Schulamt 2900 und dem Bildungsfonds 4000 Euro bewilligt.
„Leider ist es nicht das erste und wahrscheinlich auch nicht das letzte Mal, dass das Ungleichgewicht von Parteien, Verwaltung und Urgewählten im Integrationsrat so deutlich wird“, schreiben Firouzkhah, Avci und Aurelio.
Quelle: RP
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